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Video Maas: Wollen bessere Beziehungen zu Russland

HINWEIS: Dieser Beitrag wird ohne Sprechertext gesendet. O-Ton Heiko Maas (SPD), amtierender Außenminister: "Autoritäre Staaten wie Russland und China setzen die regelbasierte Ordnung, das Völkerrecht und die universellen Menschenrechte immer mehr unter Druck. Hybride Bedrohungen und Desinformation nagen an unserer offenen Gesellschaft mehr, als es in der Vergangenheit jeder Fall gewesen ist. Und deshalb sage ich auch deutlich: Das chinesische System steht für autokratische Werte, nach denen wir in demokratischen Staaten nicht leben wollen. Auch das muss sich in unserer Politik zeigen. Der unverrückbare Grundsatz einer jeden realistischen deutschen Außenpolitik bleibt: Wir tragen mit unserer Geschichte, Geografie und wirtschaftlichem Gewicht besondere Verantwortung für die Zukunft der Europäischen Union und damit des gesamten Kontinents. Und dieser Verantwortung müssen wir mit Augenmaß gerecht werden. Nicht mit Hurra-Föderalismus oder deutschen Belehrungen. Unser Ziel muss es weiterhin sein, die Europäische Union nach innen zusammenzuhalten und nach außen souveräner zu machen. Die Sichtweisen der mittel- und osteuropäischen Mitgliedstaaten gilt es auch in einer gemeinsamen europäischen Ostpolitik zu beachten. Gegenüber Partnern wie der Ukraine und Moldau und auch gegenüber Belarus und Russland. Und deshalb, wir wollen bessere Beziehungen zu Russland. Ja, natürlich, die können auch nur noch besser werden. Und dafür braucht es aber Fortschritte, insbesondere bei der Lösung des Konflikts in der Ostukraine, und zwar auf der Basis der Minsker Vereinbarung. Zuletzt hat Russland allerdings ein Treffen der Außenminister des Normandie-Format verweigert und die jüngsten Nachrichten über russische Truppenbewegungen im Grenzgebiet zur Ukraine sind außerordentlich beunruhigend. Diese Vorgänge zeigen, der Ball für die Lösung bestehender Gegensätze liegt im Feld Moskaus. Die Europäische Union wird dabei weiter mit einer Stimme sprechen, davon bin ich fest überzeugt."
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Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich besorgt über die Lage an der Grenze zwischen der Ukraine und Russland geäußert.

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