Video Merz wirft Scholz Respektlosigkeit vor

Video: Merz wirft Scholz Respektlosigkeit vor
STORY: Seinen Besuch beim CSU-Parteitag nutzte CDU-Chef Friedrich Merz am Samstag für eine Mischung aus Harmonie und Angriff. In seiner Rede vor den Delegierten der Christsozialen in Augsburg beschwor Merz die Geschlossenheit der Schwesterparteien nach einigem Zwist im Bundestagswahljahr 2021. Gegen die Ampelkoalition unter der Führung von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz teilte der Oppositionsführer hingegen kräftig aus. "Wir hatten noch nie einen Bundeskanzler in Deutschland, der so respektlos umgegangen ist mit seinen Koalitionspartnern, so respektlos umgegangen ist, mit den Institutionen unseres Staates, so respektlos umgegangen ist, mit unseren Nachbarn, so respektlos umgegangen ist mit unseren internationalen Partnern auf der ganzen Welt, meine Damen und Herren. Respektlosigkeit steht über dieser Kanzlerschaft." In der Außenpolitik warf er Scholz vor, Deutschland nach der Abhängigkeit von Russland nun in die Abhängigkeit von China zu führen. Merz forderte den Kanzler auf, bei seiner bevorstehenden Reise auch den früheren chinesischen Präsidenten Hu Jintao zu treffen, der auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas auf offener Bühne abgeführt worden war. "Ein brutaleres Zeichen der eigenen Macht-Überschätzung der Machtvollkommenheit eines autoritären Regimes als einen solchen Augenblick der Weltöffentlichkeit zu zeigen, kann man doch gar nicht mehr machen. Ich hätte erwartet, dass der Bundeskanzler darauf reagiert und dass er zumindest den Anspruch erhebt, während seines Besuchs in China in der nächsten Woche diesen Mann auch zu treffen, um festzustellen, ob er überhaupt noch lebt nach dem, was da vorgegangen ist." Der Kanzler will Mitte kommender Woche mit einer Wirtschaftdelegation nach Peking reisen, als erster westlicher Regierungschef nach dem Kommunistischen Parteitag. Laut Merz gönnt Scholz Chinas Staatschef Xi Jinping damit einen Propagandaerfolg.
Auf dem CSU-Parteitag attackierte der CDU-Chef die Ampelkoalition scharf. Den Bundeskanzler forderte Merz unter anderem auf, sich in China mit Ex-Präsident Hu zu treffen.

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