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Video Prozess gegen syrischen Folter-Arzt startet in Frankfurt

Am Mittwoch hat in Frankfurt ein weiterer Prozess im Zusammenhang mit Folter-Vorwürfen in einem Militärkrankenhaus in Syrien begonnen. Laut der Bundesanwaltschaft soll der Angeklagte Alaa M. Gefangene gefoltert und vorsätzlich getötet haben. Der heute 36-Jährige war von 2011 bis 2012 in der syrischen Stadt Homs aktiv. Dort hat er als Assistenzarzt gearbeitet. Der Angeklagte war ab 2015 in Hessen als Arzt tätig. Im Sommer 2020 wurde er verhaftet und sitzt seither in Untersuchungshaft. Gerichtssprecherin Gundula Fehns-Böer am Mittwoch in Frankfurt: "Dem Angeklagten werden Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorgeworfen, er soll in 18 Fällen Gefangene in einem Militärkrankenhaus und auch in einem Gefängnis des Geheimdienstes gefoltert haben und ihnen schwere körperliche und geistige Schäden zugefügt haben. In einem Fall soll er einen Gefangenen, eine zur Tötung führende Injektion verabreicht haben. In zwei Fällen soll er auch die Fortpflanzungsfähigkeit von Männern versucht haben, zu beeinträchtigen. Die Gefangenen waren Zivilisten, die sich gegen das Assad-Regime gewendet haben sollen. So, dass der Vorwurf ist, dass er gezielt diese Menschen unterdrücken wollte." Es ist der zweite Prozess dieser Art in Deutschland. Das Oberlandesgericht Koblenz hatte vor wenigen Tagen einen Mitarbeiter eines syrischen Gefängnisses unter anderem wegen 27-fachen Mordes, Folter und Misshandlungen zu lebenslanger Haft verurteilt. Wie der Prozess in Koblenz wird die Verhandlung in Frankfurt gegen Alaa M. nach dem Prinzip des sogenannten Weltrechtsprinzips geführt. Dieses Regelwerk ermöglicht es, bei besonders schweren Verbrechen gegen die Menschlichkeit auch dann Urteile zu verhängen, wenn die Taten von anderen Staatsangehörigen in anderen Ländern begangen wurden.
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Es ist der zweite Prozess dieser Art in Deutschland.

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