Video: Russland verbietet Menschenrechtsgruppe "Memorial"

Das oberste Gericht Russlands hat das Aus für die Menschenrechtsorganisation "Memorial" angeordnet. Die Vereinigung, die zu den ältesten und prominentesten Menschenrechtsgruppen des Landes zählt, muss wegen Verstoßes gegen das Gesetz über ausländische Agenten aufgelöst werden, berichteten russische Medien am Dienstag. Ein Anwalt der Gruppe sagte, man werde Rechtsmittel gegen die Anordnung einlegen - sowohl in Russland als auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte. Memorial hatte das Vorgehen der russischen Justiz als politisch motiviert bezeichnet. Memorial wurde in den letzten Jahren der Sowjetunion gegründet und konzentrierte sich zunächst auf die Dokumentation der Verbrechen der Stalin-Ära. Die Gruppe hat sich in jüngerer Zeit auch gegen die Unterdrückung von Dissidenten unter Präsident Wladimir Putin ausgesprochen. Die Behörden setzte sie 2015 auf eine Liste "ausländischer Agenten", was zahlreiche Einschränkungen ihrer Aktivitäten zur Folge hatte. Russische Behörden sind 2021 hart gegen Oppositionsbewegungen und Menschenrechtsgruppen vorgegangen. Die Regierung hat erklärt, lediglich Gesetze durchzusetzen, um Extremismus zu bekämpfen und das Land vor ausländischem Einfluss zu schützen.