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Video Shutdown verhindert - US-Senat stimmt für Übergangshaushalt

In den USA hat der Senat am späten Donnerstagabend einem Gesetzentwurf für einen Übergangshaushalt zugestimmt und damit einen Shutdown verhindert. Mit 69 zu 28 Stimmen wurde die Finanzierung der Regierung bis zum 18. Februar auf dem derzeitigen Niveau belassen. Ohne die kurzfristige Verabschiedung des Gesetzentwurfs wäre die Finanzierung am Freitag um Mitternacht ausgelaufen. "Ich bin froh, verkünden zu können: Die Regierung bleibt geöffnet", sagte der demokratische Mehrheitsführer im Senat, Chuck Schumer, nach der Einigung mit den Republikanern, die den Weg für die Verabschiedung des Gesetzes frei machte. Jetzt muss nur noch US-Präsident Joe Biden das Gesetz unterzeichnen, damit es rechtskräftig wird.
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Nur wenige Stunden zuvor hatte das Repräsentantenhaus mehrheitlich mit 221 zu 212 Stimmen für den Gesetzentwurf gestimmt.

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