Video: Wagenknecht-Partei BSW gegründet

STORY: Die frühere Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht hat am Montag eine neue Partei gegründet. Bis auf Weiteres heißt sie "Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit" (BSW). Die Partei werde im Frühsommer erstmals an der Europawahl teilnehmen und dann im Herbst bei den drei Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Inhaltliche Schwerpunkte will das BSW bei den Themen soziale Gerechtigkeit, Ungleichheit, Lohnsteigerungen sowie mehr Diplomatie in militärischen Konflikten setzen. Parteienforscher trauen Wagenknecht und den anderen 43 Gründungsmitgliedern zu, einen größeren Teil der Protest- und Nichtwähler auf sich vereinen zu können. "Wir haben die neue Partei gegründet, damit diese falsche Politik, damit die Unfähigkeit und Arroganz hier im Berliner Regierungsbezirk, die unser Land spaltet, unsere Zukunft verspielt und unsere Demokratie gefährdet. Damit das überwunden werden kann." Wagenknecht erklärte, die neue Partei wolle langsam wachsen und neue Mitglieder zunächst persönlich kennenlernen. In einem ersten Schritt sollten 450 Personen aufgenommen werden. "Wenn man Mitglied unserer Partei werden möchte, dann muss man schon unsere Programmatik teilen. Und wer jetzt aktuell sich in der AfD engagiert und dort Mitglied ist, also bei den Wählern ist es sicherlich anders, aber wer aktuell in der AfD Mitglied ist, der teilt die dortige Programmatik und er teilt vor allem auch das, was in Teilen dieser Partei vertreten wird. Und das ist sehr, sehr weit weg von dem, was wir wollen." Bis zur nächsten Bundestagswahl, die planmäßig im Herbst 2025 ansteht, soll der Name BSW bestehen bleiben. Ein erster Parteitag soll am 27. Januar in Berlin stattfinden. Wagenknecht ist zusammen mit der Ex-Linken-Politikerin Amira Mohamed Ali Parteivorsitzende.