Bodycam

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Der sächsische Innenminister Armin Schuster (CDU) sieht das neue Polizeigesetz auf der Höhe der Zeit. Foto: Sebastian Kahnert/dp

Polizei Kabinett beschließt Entwurf für neues Polizeigesetz

Taser, Bodycams und automatisierte Datenanalyse – mit dem Entwurf für ein neues Polizeigesetz will Sachsens Innenminister Schuster auf die Höhe der Zeit. Was sind die Pläne und wann kommt das Gesetz?
Bahn-Sicherheitsmitarbeiter mit Bodycam

Bahn-Sicherheit: Bodycams und mehr Personal - Finanzierung von Aktionsplan unklar

Bodycams für alle Zugbegleiter, mehr Personal und Wegfall von Ausweiskontrollen: Mit einem "Aktionsplan für mehr Sicherheit auf der Schiene" reagieren Bahn, Politik und Gewerkschaften auf die jüngsten Gewaltvorfälle. Unklar blieb am Freitag jedoch die Frage der Finanzierung. Gewerkschaften und Belegschaftsvertretern bei der Bahn gehen die Beschlüsse nicht weit genug, sie pochen insbesondere auf doppelte Zugbegleiter-Besetzungen im Nahverkehr.
Polizei an Hauptbahnhof von Frankfurt am Main

Tod eines Zugbegleiters: Verkehrsministerium prüft Verbesserungen bei Sicherheit

Nach dem tödlichen Angriff auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz prüft das Bundesverkehrsministerium Verbesserungen in der Sicherheit der Zugbegleiter - etwa den Einsatz von Bodycams oder die Arbeit zu zweit. Straftaten gegen Bahnpersonal seien "natürlich nicht hinnehmbar für uns", sagte ein Sprecher des Bundesverkehrsministeriums am Freitag in Berlin. Das Ministerium berate derzeit mit Bahn, Gewerkschaften und weiteren Beteiligten über Verbesserungen der Sicherheit.