EU-Reformvertrag Iren stimmen ab - knappes Ergebnis erwartet


In Irland hat die mit Spannung erwartete Volksabstimmung über den EU-Reformvertrag begonnen. Beobachter gehen von einem äußerst knappen Ergebnis aus. Falls die Gegner den Sieg davontragen, steht der EU eine neue Krise ins Haus.

Die Iren entscheiden heute in einem Referendum über den EU-Reformvertrag. Rund drei Millionen Wahlberechtigte können abstimmen, die Auszählung der Stimmen beginnt am Freitagmorgen. Experten rechnen mit einem äußerst knappen Ergebnis. In letzten Umfragen lagen Gegner und Befürworter nahezu gleichauf. Etwa 20 Prozent der Wahlberechtigten hatten sich noch nicht entschieden.

Der Reformvertrag, der die Europäische Union auf eine neue Rechtsgrundlage stellen soll, kann nur in Kraft treten, wenn alle EU-Staaten zugestimmt haben. In der Nacht zum Donnerstag hat auch das griechische Parlament das Regelwerk abgesegnet. 250 der 300 Abgeordneten stimmten für den Vertrag von Lissabon, der damit nun von 18 der insgesamt 27 EU-Staaten angenommen ist.

Irland ist das einzige der 27 EU-Länder, in dem das Volk direkt darüber entscheidet, ob das neue Vertragswerk ratifiziert wird.

Alle großen Parteien in Irland haben zu einem "Ja" aufgerufen. Falls die Gegner den Sieg davontragen sollten, steht der EU eine neue Krise ins Haus. Der Reformvertrag war nach schwierigen Verhandlungen in Lissabon unterzeichnet worden. Die zunächst vorgesehene Verfassung für die Europäische Union war bei Volksabstimmungen in Frankreich und den Niederlanden gescheitert.

DPA DPA

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