Palästinas Präsident Mahmud Abbas hat die für Mitte Juli geplante Parlamentswahl abgesagt. Zunächst müsse ein neues Wahlgesetz her, so Abbas.
Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die für den 17. Juli vorgesehene Parlamentswahl abgesagt. Einen entsprechenden Erlass veröffentlichte er am Samstag in Ramallah. Ein neuer Wahltermin wurde zunächst nicht genannt und werde nach Gesprächen mit Vertretern der Parlamentsfraktionen angesetzt, hieß es.
Abbas hatte erklärt, mit der Verschiebung solle es möglich werden, ein neues Wahlgesetz als Grundlage für den Stimmgang zu verabschieden. Bereits am 23. Mai hatte die Wahlkommission empfohlen, den Wahltermin wegen organisatorischer Probleme zu verschieben. Die radikalislamische Hamas-Organisation bekräftigte am Samstag, dass sie gegen einen späteren Termin für die Wahl sei. Abbas habe bisher zugesagt, die Wahl Mitte Juli abzuhalten.
