Die Schweizer Außenministerin Micheline Calmy-Rey ist zur Bundespräsidentin des Landes für das Jahr 2011 gewählt worden. Das Parlament verpasste der französisch-sprachigen Sozialdemokratin aus Genf am Mittwoch allerdings vor allem wegen ihrer umstrittenen Haltung in der Libyen-Affäre einen "Denkzettel": Sie bekam nur 106 von 186 gültigen Stimmen.
Eine solche geringe Stimmenzahl gab es für die Wahl eines Bundespräsidenten, der für ein Jahr von beiden Kammern des Parlaments gewählt wird, noch nie. Calmy-Rey tritt ihr Amt, das vor allem repräsentativen Status hat, am 1. Januar 2011 an. Sie löst Umwelt- und Verkehrsministerin Doris Leuthard ab.
Eine Parlamentskommission hatte Calmy-Rey kürzlich vorgeworfen, ihre Kompetenzen überschritten zu haben. Die Außenministerin hatte den Bundesrat, also die gesamte Regierung, nicht über gewaltsame Befreiungspläne für zwei Schweizer informiert, die in Libyen festgehalten wurden. Dabei ging es um die Befreiung der Geschäftsleute Max Göldi und Rachid Hamdani, die sich seit Mitte 2008 in Libyen in Gewahrsam befanden, etwa durch die Armee.
Hannibal al-Gaddafi, Sohn von Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi und seine Frau waren vor rund zweieinhalb Jahren in Genf festgenommen worden, weil sie angeblich Hotelangestellte misshandelt haben sollen. Die nach der Festnahme gemachten Fotos erschienen in einer Genfer Zeitung und entfachten eine diplomatische Krise zwischen der Schweiz und Libyen. Beide Schweizer sind inzwischen frei.
