Friedensinitiative

Der ungarische Premier Viktor Orbán versucht sich als Friedensstifter ins Gespräch zu bringen. Der Grund für seine eigenwilligen Reisen rund um den Globus liegt aber in der Heimat.

STORY: Der französische Präsident Emmanuel Macron ist am Dienstag im Westjordanland mit Palästinenserpräsident Abbas zusammengekommen. Zuvor hatte er bereits den israelischen Regierungschef Netanjahu sowie den israelischen Präsidenten Herzog getroffen. Bei den Gesprächen mit Abbas hat sich Macron für eine Initiative für Frieden und Sicherheit ausgesprochen. Macron sagte in Ramallah, dabei gehe es um drei Säulen: den Kampf gegen Terrorgruppen, den Schutz der Bevölkerung und die Wiederaufnahme eines politischen Prozesses. An Abbas gerichtet sagte Macron, nichts rechtfertige jemals terroristische Gewalt – und das wisse Abbas. Macron betonte, der Terrorangriff der Hamas auf Israel sei auch eine Katastrophe für die Palästinenser. Abbas forderte eine Waffenruhe und die dauerhafte Öffnung humanitärer Korridore. Und auch er unterstrich, es brauche eine politische statt einer militärischen Lösung.

China will am Jahrestag von Russlands Einmarsch in die Ukraine eine Friedensinitiative vorlegen. Die Ukraine und ihre Verbündeten sind noch skeptisch. Experten zweifeln am großen Wurf.

Erneut droht eine Friedensinitiative im Syrienkonflikt zu scheitern. Die wichtigste Oppositionsplattform will an den Beratungen in Genf nicht teilnehmen, solange die Hisbollah in Syrien kämpft.

Israel ist zweifellos bedroht. Doch das rechtfertigt nicht die Abriegelung des Gazastreifens und den Einsatz gegen die Hilfsflotte. Einen Friedensfahrplan für die Region gibt es, doch die israelische Regierung ist derzeit weder in der Lage noch Willens ihn umzusetzen.