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Opposition plant Boykott: Geplante Syrien-Konferenz vor dem Aus

Erneut droht eine Friedensinitiative im Syrienkonflikt zu scheitern. Die wichtigste Oppositionsplattform will an den Beratungen in Genf nicht teilnehmen, solange die Hisbollah in Syrien kämpft.

Die von den USA und Russland geplante Friedenskonferenz zu Syrien droht noch vor ihrem Beginn zu scheitern. Die oppositionelle syrische Nationale Koalition kündigte am Donnerstag in Istanbul an, angesichts der jüngsten Eskalation des Bürgerkriegs nicht an den Gesprächen teilnehmen zu wollen. Das Regime von Präsident Baschar al-Assad hatte hingegen bereits zugesagt.

Der amtierende Vorsitzende der wichtigsten Oppositionsplattform, George Sabra sagte: "Das Leben der Syrer ist wichtiger als politische Lösungen." Die Koalition werde nicht an Konferenzen teilnehmen, solange die Stadt Al-Kusair belagert sei und Milizionäre der Hisbollah und des Irans in Syrien kämpften. Die libanesische Hisbollah kämpft in der Grenzregion an der Seite der Assad-Soldaten gegen die Rebellen.

Die Nationale Koalition berät bereits seit einer Woche in Istanbul über ihr künftiges Vorgehen. Dabei kommt es immer wieder zu heftigen Streitigkeiten auch über die Struktur der Organisation und die Gewichtung der verschiedenen Gruppen im Entscheidungsgremium. Nun beanspruchte auch die Freie Syrische Armee 30 Sitze für sich. Die genaue Zusammensetzung der Plattform und die Gesamtzahl der Vertreter blieb zunächst offen.

Details der geplanten Konferenz am 5. Juni

Die Nationale Koalition berät bereits seit einer Woche in Istanbul über ihr künftiges Vorgehen. Dabei kommt es immer wieder zu heftigen Streitigkeiten auch über die Struktur der Organisation und die Gewichtung der verschiedenen Gruppen im Entscheidungsgremium. Nun beanspruchte auch die Freie Syrische Armee 30 Sitze für sich. Die genaue Zusammensetzung der Plattform und die Gesamtzahl der Vertreter blieb zunächst offen.

Russland, die USA und die Vereinten Nationen wollen nach Angaben aus Moskau am 5. Juni Details der geplanten Friedenskonferenz besprechen. Das hätten der russische Außenminister Sergej Lawrow und sein US-Kollege John Kerry zu Wochenbeginn bei ihrem Treffen in Paris verabredet, meldeten russische Agenturen unter Berufung auf einen namentlich nicht genannten Mitarbeiter im Moskauer Außenministerium.

Resolutionen im UN-Sicherheitsrat blockiert

Noch sei unklar, wer Russland bei dem Dreiertreffen in Genf vertritt, hieß es. Für die USA nehme Staatssekretärin Wendy Sherman teil, für die UN der ranghohe Diplomat Jeffrey Feltman. Ein Zeitpunkt für die internationale Konferenz, die ebenfalls in Genf stattfinden soll, steht bislang nicht fest.

Der Konflikt in Syrien hat seit seinem Beginn im März 2011 laut UN-Schätzungen mehr als 80 000 Menschen das Leben gekostet. Sämtliche Versuche für eine politische Lösung der Krise sind gescheitert. Resolutionen gegen das Regime von Damaskus wurden im UN-Sicherheitsrat von Russland und China stets verhindert. Vor knapp einer Woche hat sich die Hisbollah offiziell zu ihrem Kampfeinsatz in Syrien bekannt.

amt/DPA / DPA