Regierungsumbildung

Nach einer umfassenden Regierungsumbildung durch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat Julia Swyrydenko als neue Ministerpräsidentin der Ukraine die Amtsgeschäfte übernommen. Das Parlament in Kiew bestätigte am Donnerstag die Ernennung der 39-Jährigen, während ihr Amtsvorgänger, der vormalige Regierungschef Denys Schmyhal, den Posten des Verteidigungsministers übernahm.

Das ukrainische Parlament hat die von Präsident Wolodymyr Selenskyj vorgeschlagene Regierungsumbildung gebilligt: Am Mittwoch stimmten die Abgeordneten in Kiew für die offizielle Entlassung der derzeitigen Regierung. Der bisherige Ministerpräsident Denys Schmyhal wird demnach seines Amtes enthoben und soll Verteidigungsminister werden. Schmyhals Nachfolgerin als Regierungschefin wird die derzeitige Wirtschaftsministerin Julia Swyrydenko. Am Donnerstag sollen die neuen Minister ernannt werden. 

Zwei Stunden lang und live auf mehreren Fernsehsendern skizzierteFrankreichs Präsident Emmanuel Macron am Dienstag seine Pläne für das Land. Seine Beliebtheitswerte sind gesunken, nun scheint er auf konservative Wähler zu setzen.

STORY: Nach dem Rücktritt der französischen Ministerpräsidentin Elisabeth Borne steht die Nachfolgeregelung kurz bevor. Es wurde erwartet, dass Präsident Emmanuel Macron noch am Dienstag die Personalie klärt. Borne hatte ihren Rücktritt nach tagelangen Spekulationen über eine Regierungsumbildung am Montag eingereicht. Macron hatte den Rücktritt angenommen. Wie das Präsidialamt mitteilte, sollte die 62-Jährige noch geschäftsführend im Amt bleiben, bis die Nachfolge geklärt sei. Als ihr Nachfolger wird in den französischen Medien Bildungsminister Gabriel Attal gehandelt. Sollte er zum Zuge kommen, wäre der 34-Jährige der jüngste Ministerpräsident in der Geschichte Frankreichs. Der Politiker ist seit 2023 Bildungsminister und gilt als Vertrauter des Präsidenten. In den Medien wird darüber spekuliert, dass Macron Attal auch wegen dessen Medienpräsenz und Eloquenz auswählen könnte, um seiner Regierung im Jahr der Europawahl und der Olympischen Spiele in Paris mehr Schwung und Glanz zu verleihen. Borne war im Mai 2022 ernannt worden. Sie war erst die zweite Ministerpräsidentin in der Geschichte Frankreichs. Die Regierungsumbildung dürfte den Konkurrenzkampf in Macrons Lager um dessen Nachfolge bei der nächsten Präsidentschaftswahl im Jahr 2027 verschärfen.

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