Solidaritätsflotte

Der Angeklagte als Richter? Der brutale Einsatz Israels gegen das türkische Hilfsschiff für Gaza sei legal gewesen, sagt eine israelische Kommission. Die UN sehen das ganz anders.

Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hat die blutige Erstürmung einer internationalen Gaza-Hilfsflotte Ende Mai als rechtmäßig verteidigt. Die Aktion sei mit internationalem Recht vereinbar gewesen, sagte Netanjahu am Montag vor einem Untersuchungsauschuss in Jerusalem zu dem Angriff auf die Flottille.

Israel hat die Einsetzung einer eigenen Untersuchungskommission zur Erstürmung eines Schiffskonvois in den abgeriegelten Gazastreifen angekündigt. Dem fünfköpfigen Gremium sollen auch zwei ausländische Beobachter angehören.

Israel untersucht sich selbst. Eine interne Kommission soll die Vorkommnisse um den blutigen Militäreinsatz gegen das Gaza-Hilfsschiff "Mavi Marmara" klären. Dem Gremium sollen mit dem irischen Friedensnobelpreisträger David Trimble und dem kanadischen Anwalt Ken Watkin auch zwei internationale Beobachter angehören. Eine unabhängige internationale Untersuchung der Vorfälle hat die israelische Regierung wiederholt zurückgewiesen.

Neun Menschen sind am 31. Mai ums Leben gekommen, als israelische Soldaten einen Hilfskonvoi für den Gaza-Streifen stürmten. Israel hat nun angekündigt, eine eigene Kommission zur Untersuchung des Vorfalls einzurichten. Zu ihr sollen auch ausländische Beobachter gehören.