Staatsduma

Der Ämtertausch in Russland ist perfekt: Die Staatsduma hat den vorherigen Präsidenten Dmitri Medwedew zum Ministerpräsidenten gewählt. Allerdings bekam er weniger Stimmen als sein Vorgänger Wladimir Putin.

Das russische Parlament hat der Verlängerung der Amtszeit des russischen Präsidenten auf sechs Jahre in erster Lesung zugestimmt. Das Gesetz war vom Amtsinhaber Dmitri Medwedew auf den Weg gebracht worden, Profiteur dürfte jedoch sein Vorgänger Wladimir Putin sein.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat auf sein Abgeordnetenmandat verzichtet. Seine Partei "Geeintes Russland" will in den kommenden Wochen einen Kandidaten für die Präsidentschaftswahl am 2. März benennen.

Bis ihn der russische Präsident zum neuen Regierungschef kürte, war er kaum bekannt. Nun hat die Unterkammer des russischen Parlaments den Finanzexperten Viktor Subkow erwartungsgemäß für das Amt des Ministerpräsidenten bestätigt. Der hat nun große Pläne.

Fünf Wochen vor der Präsidentschaftswahlen in Russland hat der Terror mit dem Anschlag auf die Moskauer U-Bahn einen neuen Höhepunkt erreicht. Vieles deutet wieder auf eine tschetschenische Spur hin. Dem Image von Präsident Putin schadet das aber nicht.