Russland Subkow von Duma abgenickt

Bis ihn der russische Präsident zum neuen Regierungschef kürte, war er kaum bekannt. Nun hat die Unterkammer des russischen Parlaments den Finanzexperten Viktor Subkow erwartungsgemäß für das Amt des Ministerpräsidenten bestätigt. Der hat nun große Pläne.

Das russische Parlament hat den Finanzexperten Viktor Subkow am Freitag mit großer Mehrheit als Regierungschef bestätigt. 381 von insgesamt 450 Abgeordneten stimmten in der Staatsduma für den Vorschlag von Präsident Wladimir Putin, wie die Agentur Interfax in Moskau meldete. Subkow (65) war am Mittwoch überraschend vom Kremlchef als Nachfolger des entlassenen Regierungschefs Michail Fradkow vorgeschlagen worden. Politische Beobachter hatten angenommen, dass der Kremlchef das Amt des Regierungschefs mit dem früheren Verteidigungsminister Sergej Iwanow oder einem anderen aussichtsreichen Kandidaten für die Präsidentenwahl im kommenden März besetzen würde.

Bei der Vorstellung seines Regierungsprogramms kündigte Subkow in der Duma einen verstärkten Kampf gegen die Korruption im Land an. "Dilettantismus und Korruption können Russland zugrunde richten", warnte Subkow, der bislang als Leiter der Behörde für Finanzkontrolle gegen Geldwäsche vorgegangenen war. Hauptaufgabe der Regierung sei es, eine stabile Entwicklung von Wirtschaft und Gesellschaft zu gewährleisten, sagte Subkow. Als strategisches Ziel hob er die Stärkung der nationalen Rüstungsindustrie hervor. Unter Präsident Wladimir Putin ist der Militäretat jährlich um rund 30 Prozent gestiegen. Kürzlich testeten die russischen Militärs neue Waffen, wie die angeblich größte Vakuumbombe der Welt.

Putins Kurs soll beibehalten werden

Subkow machte zugleich klar, dass er an der bisherigen, von Putin vorgegebenen Politik festhalte, die sich auf eine Reduzierung der Inflation ebenso konzentriere wie auf die Stärkung des Rubels und eine Senkung der Steuern. Er sprach sich zudem dafür aus, dass die Bodenschätze und Naturreichtümer des Landes mehr Gewinn einbringen sollten. Wenn er im Amt sei, wolle er außerdem eine Sondergruppe zur Bekämpfung der Korruption in Russland einsetzen, sagte Subkow.

DPA · Reuters
DPA/Reuters