Russland Subkow soll Ministerpräsident werden

Der russische Präsident Wladimir Putin hat sich seiner Regierung entledigt. Das sei nötig, ließ der Potentat wissen, weil sich der Regierungsapparat auf die anstehenden Wahlen vorbereiten müsse. Dem designierten Ministerpräsidenten Viktor Subkow werden nun hohe Chancen als Putins Nachfolger eingeräumt.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Mittwoch die Regierung entlassen. Das meldeten die russischen Nachrichtenagenturen in Moskau unter Berufung auf Kremlsprecher Alexej Gromow. "Das Land nähert sich den Parlamentswahlen (im Dezember 2007), auf die dann die Präsidentenwahlen (im März 2008) folgen", sagte Putin. Der Präsident nahm ein Entlassungsgesuch von Ministerpräsident Michail Fradkow an. Der Regierungsapparat müsse auf die Wahlperiode und auf die Zeit nach der Präsidentenwahl vorbereitet werden, sagte Putin. Fradkow solle aber die Regierungsgeschäfte bis zur Bestätigung eines Nachfolgers durch die Duma weiterführen.

Putin hat inzwischen den bisherigen Chef der Finanzaufsicht, Viktor Subkow, als neuen Ministerpräsidenten nominiert. Dumapräsident Boris Gryslow sagte, dass das Parlament am Freitag über die Berufung abstimmen werde. Die Nominierung des Chefs der Obersten Finanzaufsicht gilt als große Überraschung und warf auch bei Experten Fragen auf. Einige nannten den 65-jährigen Subkow eine Übergangslösung. "Offenbar ist ein Machtkampf um Putins Nachfolge entbrannt und eine endgültige Entscheidung noch nicht gefällt", sagte Natalja Orlowa, Chefvolkswirtin der Alfa-Bank in Moskau. Viele Beobachter waren davon ausgegangen, dass Putin einen der beiden bisherigen Favoriten auf das Präsidentenamt als neuen Regierungschef ernennen würde.

Iwanow und Medwedew als potentielle Nachfolger

Als Putin-Nachfolger wurden bislang die beiden Vize-Ministerpräsidenten Sergej Iwanow und Dmitri Medwedew gehandelt. Der ehemalige Präsident Boris Jelzin hatte zum Ende seiner Amtszeit 1999 Putin zum Regierungschef ernannt. Wenige Monate später wurde Putin Nachfolger Jelzins.

Iwanow ist ein langjähriger Weggefährte Putins, der ebenfalls aus St. Petersburg stammt und für den Geheimdienst arbeitete. Iwanow gilt innerhalb des Kremls als Vertreter der sogenannten Machtministerien. Als Konkurrent für die Nachfolge Putins wird auch Dmitri Medwedew gehandelt, der wie Iwanow bislang das Amt eines Vizeregierungschefs ausübt. Der Aufsichtsratschef des Gaskonzerns Gazprom war aber zuletzt in den staatlichen russischen Medien deutlich weniger präsent als Iwanow.

Die Bundesregierung nannte die Entlassung Fradkows einen "ganz normalen internen Vorgang". Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes sagte in Berlin, er gehe davon aus, dass der Vorgang verfassungsgemäß sei. Auch das US-Präsidialamt reagierte gelassen. Es sei eine Sache des russischen Volkes, über seine Zukunft zu entscheiden, sagte ein Sprecher in Washington.

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