Stadtparlament

Die Wahl zum Hongkonger Stadtparlament hat eineinhalb Wochen nach der verheerenden Brandkatastrophe in einem Wohnkomplex nur wenige Wähler an die Urnen gelockt: Die Behörden verzeichneten mit 31,9 Prozent die zweitniedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte Hongkongs, wie die Wahlkommission in der Nacht zum Montag (Ortszeit) mitteilte.

Als erstes Stadtparlament des Vereinigten Königreichs hat ein Rat in Nordirland die Umbenennung einer nach dem in Ungnade gefallenen Ex-Prinzen Andrew benannten Straße beschlossen. "Andrew Mountbatten repräsentiert nicht länger die Werte von Carrickfergus", sagte der Stadtverordnete Aaron Skinner der Nachrichtenagentur AFP. Die Stadtverordnetenversammlung des nordöstlich von Belfast gelegenen Ortes votierte jetzt einstimmig für die Umbenennung des bisherigen Prince Andrew Way.

Fehltritte und Korruptionsvorwürfe – für die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ist das Maß voll. Sie fordert Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zum Rücktritt auf. Doch der hat ganz andere Pläne – und steht bald vor Gericht.

"Nachhaltig bauen wie in Barcelona", "Fahrradfahren wie in Kopenhagen": Volt trat im hessischen Kommunalwahlkampf mit klaren Botschaften auf und zieht gleich in mehrere Stadtparlamente ein. Doch was hat es mit der jungen Partei auf sich – und was ist das nächste Ziel?

Das gab es seit 20 Jahren nicht mehr in der Hamburger Bürgerschaft: Der Ältestenrat des Stadtparlaments warf den AfD-Politiker Luwig Flocken hochkant raus.