Stadtparlament

Das Potsdamer Stadtparlament hat für die Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) gestimmt. 44 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung in der Brandenburger Landeshauptstadt votierten bei einer Sitzung am Mittwochabend für einen entsprechenden Antrag. Damit erhielt der Antrag die nötige Zweidrittelmehrheit. Schubert ist seit 2018 Stadtoberhaupt von Potsdam. 

Fehltritte und Korruptionsvorwürfe – für die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung ist das Maß voll. Sie fordert Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zum Rücktritt auf. Doch der hat ganz andere Pläne – und steht bald vor Gericht.

"Nachhaltig bauen wie in Barcelona", "Fahrradfahren wie in Kopenhagen": Volt trat im hessischen Kommunalwahlkampf mit klaren Botschaften auf und zieht gleich in mehrere Stadtparlamente ein. Doch was hat es mit der jungen Partei auf sich – und was ist das nächste Ziel?

Das gab es seit 20 Jahren nicht mehr in der Hamburger Bürgerschaft: Der Ältestenrat des Stadtparlaments warf den AfD-Politiker Luwig Flocken hochkant raus. 

Die US-Bundesstaaten Washington und Colorado haben es vorgemacht, bald könnte Mexico City nachziehen. Das Stadtparlament will Ende Oktober über die Legalisierung von Marihuana entscheiden.