Die von US-Präsident George W. Bush vorgeschlagene Kandidatin für den Obersten Gerichtshof, Harriet Miers, hat am Donnerstag ihren Rückzug angekündigt. Nach massiver Kritik konservativer Kreise in den USA erklärte die Regierungsberaterin in einem Brief an Bush, sie stehe als Anwärterin für den Richterposten nicht mehr zur Verfügung.
Sie fürchte, dass ihre noch ausstehende Bestätigung im Senat zu einer Belastungsprobe für die US-Regierung geworden wäre, was nicht im Interesse des Landes sei. Bush sagte, dass er ihre Entscheidung sehr bedauere, die Vakanz werde zügig besetzt.
Die Nominierung der 60-Jährigen war bei Demokraten und konservativen Republikanern auf heftige Kritik gestoßen. Die enge Vertraute des Präsidenten hat bislang noch nicht als Richterin gearbeitet. Ihre Ansichten zu zentralen Fragen wie Abtreibung oder der Auslegung der Verfassung sind praktisch unbekannt.
Die Republikaner werfen ihr vor, in den 80er Jahren die Demokraten unterstützt zu haben. Ihre Bestätigung im Senat erschien somit äußerst fraglich. Miers erklärte, einige Abgeordnete hätten vertrauliche Unterlagen ihrer bisherigen Arbeit im Weißen Haus angefordert. Die Herausgabe dieser Papiere habe Bush aber untersagt.
Die Richter am Obersten Gerichtshof werden auf Lebenszeit ernannt. Der US-Präsident hat damit die Möglichkeit, die Ausrichtung des Gerichts für die nächsten Jahre zu beeinflussen. Vielen Republikanern ist Miers nicht konservativ genug. Bush habe eine historische Chance vertan, dem Konservatismus im Obersten Gericht mehr Gewicht zu verleihen, lautet ihr Vorwurf.
Miers soll die moderat-konservative Sandra Day O’Connor ersetzen. Durch deren Ausscheiden sowie den Tod des Vorsitzenden des Obersten Gerichts bot sich Bush zuletzt die seltene Chance, zwei Posten neu zu besetzen. An die Spitze des Gerichts berief er kürzlich den konservativen und wenig umstrittenen Juristen John Roberts.
