Der Bund macht in diesem Jahr voraussichtlich deutlich weniger neue Schulden als angenommen. Nach Informationen von "Bild"- und "Süddeutscher Zeitung" (Dienstagausgabe) wird die Nettokreditaufnahme 20 Milliarden Euro niedriger ausfallen als im Haushalt von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) offiziell veranschlagt. Das Etatdefizit werde 2010 bei 60 bis 65 Milliarden Euro liegen, berichteten beide Blätter unter Berufung auf Koalitions- und Haushälterkreise. 2011 dürfte sich die Entwicklung fortsetzen, so dass die Neuverschuldung bei etwa 55 Milliarden Euro liegen könnte. Die bisherige - inzwischen allerdings völlig überholte - Finanzplanung sah einen Fehlbetrag von fast 72 Milliarden Euro vor.
Gründe für das geringere Etatdefizit seien die Konjunkturerholung, die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt, die unter anderem zu niedrigeren Zuschüssen für die Bundesagentur für Arbeit führe, sowie die Erlöse aus dem Verkauf von Mobilfunklizenzen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion und haushaltspolitische Sprecher, Otto Fricke, mahnte die Koalition, trotz der positiven Entwicklung am Sparkurs festzuhalten. "Die 60 Milliarden Euro mögen möglich sein, wären aber immer noch eine Rekordverschuldung. Und deshalb führt am eingeschlagenen Sparkurs kein Weg dran vorbei", sagte Fricke der "Bild"-Zeitung.
