Olaf Scholz hat zwar kein Machtwort gesprochen, aber der Kanzler hat seine Koalitionäre deutlich zur Ruhe gerufen. Was im Fall des derzeitigen Streithemas Nummer eins, Habecks Heizungsgesetz, bedeuten soll: Einigt euch. Für den überwiegenden Teil der Bevölkerung sind solche Ermahnungen aber zu wenig. Satte 81 Prozent sind der Meinung, dass Scholz stärker führen müsste als bisher, wie das neue RTL/n-tv-Trendbarometer von Forsa ergab. Für gerade einmal acht Prozent tut der Regierungschef genug, um die Konflikte innerhalb der Koalition zu beenden.
Wer ist Schuld am Koalitionskrach
Überhaupt erweckt die Ampel den Eindruck eines Streithansel-Bündnisses: 64 Prozent der Bundesbürger glauben den Demoskopen zufolge, dass es zwischen SPD, Grünen und FDP mehr Streit gibt als zwischen CDU/CSU und SPD in der früheren Regierungskoalition. Vor einem halben Jahr waren nur 41 Prozent dieser Ansicht. Vier Prozent meinen, früher sei mehr gestritten worden und 25 Prozent sehen in dieser Hinsicht keinen Unterschied zwischen den beiden Koalitionen.
Stellt sich die Frage, wer als der Schuldige an den Dauerstreitereien ausgemacht wird: Es sind die Grünen, die Bürgerinnen und Bürger mit 40 Prozent am häufigsten genannt haben. 31 Prozent der Befragten weisen der FDP die Verantwortung für den Streit innerhalb der Ampel-Koalition zu. Die SPD dagegen ist nur für drei Prozent Hauptverantwortlicher. Nicht ganz ein Fünftel sehen die Schuld bei allen drei Parteien gleichermaßen.
Rot-Grün zeigt auf Liberale
Wenig überraschend unterscheidet sich die Antwort auf die Schuldfrage je nach politischem Lager. Die Anhänger von SPD (61 Prozent) und Grünen (77 Prozent) geben mehrheitlich der FDP die Hauptschuld für die Auseinandersetzungen, die Anhänger der FDP (58 Prozent) sehen hingegen – wie auch die Anhänger von Union (63 Prozent) und AfD (75 Prozent) – die Grünen als Buh-Partei.
Angesichts des angespannten Klimas in der Regierung geht auch nur die Hälfte der Bundesbürger davon aus, dass die Ampel noch bis zum Ende der Legislaturperiode 2025 durchhalten wird. 40 Prozent glauben, dass das Bündnis vorher auseinanderbrechen wird. Am optimistischsten sind dabei SPD und Grüne: Sie glauben zu jeweils 76 Prozent, dass die Koalition halten wird, bei der FDP sind es nur 57 Prozent.
