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Deutschland

Artikel zu: Deutschland

Merz und Sánchez in Madrid

Meinungsverschiedenheiten zu Gazakrieg bei Antrittsbesuch von Merz in Spanien

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei seinem Antrittsbesuch beim spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez Meinungsverschiedenheiten mit Blick auf den Gazakrieg eingeräumt. Es sei "kein Geheimnis", dass die Bundesregierung und die sehr Israel-kritische spanische Linksregierung aus der Lage teilweise "verschiedene Schlüsse" ziehen würden und "unterschiedlicher Auffassung" seien, sagte Merz am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz mit Sánchez im Regierungspalast Moncloa in Madrid. Dies habe teilweise mit der deutschen Geschichte zu tun.
UN-Hauptsitz in New York

UN-Sicherheitsrat stimmt über Wiedereinführung von Sanktionen gegen Iran ab

Der UN-Sicherheitsrat wird am Freitag über die Möglichkeit einer  Wiedereinführung von Sanktionen gegen den Iran abstimmen. Dies teilte der Ratsvorsitz am Donnerstag mit, nachdem zuvor Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Verfahren eingeleitet hatten, das zu der Abstimmung führte. Die sogenannten E3-Staaten verhandeln derzeit mit Teheran über das iranische Atomprogramm - bisher erfolglos. Im August hatten sie deshalb den Snapback-Mechanismus zur Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen den Iran ausgelöst. 
Das ehemalige NS-Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau

Yad Vashem wählt drei mögliche deutsche Standorte für Holocaust-Bildungszentrum

Die Jerusalemer Gedenkstätte Yad Vashem will in Deutschland ihr erstes Holocaust-Bildungszentrum außerhalb Israels aufbauen - drei mögliche Standorte kommen dafür nun in Frage. Diese liegen nach Angaben Yad Vashems vom Donnerstag in Bayern, Nordrhein-Westfalen und Sachsen. Der Vorauswahl vorausgegangen war demnach eine "umfassende, bundesweite Machbarkeitsstudie mit Unterstützung der deutschen Regierung". Das Bildungszentrum soll vor allem Lehrkräften zur Weiterbildung dienen.
Jens Spahn

Nach Ruhs-Aus bei NDR kritisieren Spahn und Linnemann Öffentlich-Rechtliche

Nach dem Aus der als dezidiert konservativ auftretenden Moderatorin Julia Ruhs beim Norddeutschen Rundfunk (NDR) haben Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) und CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann den Sender scharf kritisiert. Spahn sprach am Donnerstag von einem "Rechtfertigungsproblem" der öffentlich-rechtlichen Sender, Linnemann forderte als Konsequenz ein Einfrieren der Rundfunkgebühren.