Verteidigungsbündnis

Nato-Generalsekretär Mark Rutte stellt am Donnerstag in Brüssel den Jahresbericht des Verteidigungsbündnisses vor (13.00 Uhr). Darin gibt es unter anderem detaillierte Angaben zu den Verteidigungsausgaben der Mitgliedstaaten im vergangenen Jahr. Zudem geht es um eine Einschätzung des Sicherheitsumfelds, in dem die Nato agiert, sowie die wichtigsten Beschlüsse und Aktivitäten des Bündnisses.

Zum zweiten Mal seit Beginn des Iran-Kriegs hat die Nato eine Rakete aus dem Iran im türkischen Luftraum abgefangen. Das Verteidigungsbündnis habe "wieder eine Rakete auf ihrem Weg Richtung Türkei abgefangen", erklärte eine Nato-Sprecherin am Montag im Onlinedienst X. Das türkische Verteidigungsministerium hatte zuvor den Abschuss einer Rakete im türkischen Luftraum gemeldet. Demnach gingen Raketensplitter auf offenem Gelände in der an Syrien grenzenden südtürkischen Region Gaziantep nieder.

Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die Bedeutung Deutschlands für das Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Die "deutsche Führung ist für unsere kollektive Verteidigung unerlässlich", sagte Rutte am Donnerstag in einer Grundsatzrede in Berlin. Die geplanten deutschen Investitionen in die Bundeswehr seien "außergewöhnlich". Das Land verändere seine Einstellung zu Verteidigung und Industrie "grundlegend", steigere die Rüstungsproduktion und sei damit eine "treibende Kraft" in der Nato.

Nach russischen Luftraumverletzungen und mysteriösen Drohnenvorfällen über Nato-Gebiet hat das Verteidigungsbündnis Pläne für eine effizientere Drohnenabwehr angekündigt. Die Nato werde eine "Reihe zusätzlicher Maßnahmen zur Drohnenabwehr umsetzen, die unsere Fähigkeit, Drohnen abzuwehren, erweitern und beschleunigen werden", sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Mittwoch bei einem Verteidigungsministertreffen in Brüssel. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kündigte unterdessen eine Erweiterung des deutschen Beitrags bei der Luftraumüberwachung der Nato-Ostflanke an. 

Vor dem Hintergrund wachsender Spannungen mit Moskau nach mehreren russischen Luftraumverletzungen über Nato-Gebiet hat das westliche Verteidigungsbündnis für kommende Woche den Start seines jährlichen Atomwaffen-Manövers angekündigt. Die zweiwöchige Übung beginne "regulär" am Montag und stehe nicht in direkter Verbindung mit den jüngsten Aktionen Russlands, sagte Nato-Generalsekretär Mark Rutte am Freitag in einer Videobotschaft. Das Manöver helfe "sicherzustellen, dass unsere nukleare Abschreckung so glaubwürdig, sicher und wirksam wie möglich bleibt", argumentierte Rutte.