Wichtigkeit

US-Außenminister Marco Rubio hat bei seinem Gespräch mit dem saudiarabischen Kronprinzen Mohammed bin Salman nach US-Angaben die Wichtigkeit eines Abkommens zum Gazastreifen unterstrichen, das "die regionale Sicherheit stärkt". Rubio wie bin Salman hätten "ihren Einsatz für die Umsetzung des Waffenstillstands" und "die Sicherstellung, dass die Hamas alle Geiseln, einschließlich amerikanischer Staatsbürger, freilässt" bekräftigt, erklärte das US-Außenministerium am Montag. 

Anlässlich der Vereidigung von Donald Trump als US-Präsident hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Wichtigkeit der transatlantischen Beziehungen hervorgehoben, aber auch das europäische Selbstbewusstsein unterstrichen. "Die transatlantischen Beziehungen sind für Deutschland und für Europa von größter Bedeutung", sagte er der "Rheinischen Post".

STORY: Abtauchen in virtuelle Welten - das konnte Robert Habeck am Donnerstag in hochoffizieller Form tun. Der Bundeswirtschaftsminister war zu Besuch auf der Kölner Gamescom, einer der größten Spielemessen der Welt. Es sei schön, dass Menschen spielen, sagte der Grünen-Politiker. Er schaue da aber natürlich sehr politisch drauf. "Es geht um digitale Entwicklung, es geht um die Nutzung, um eine Kombinierung mit künstlicher Intelligenz. Es geht natürlich um die Auswirkungen auf Förderprogramme, die wir machen können. Und dann darf man es eben nicht verkennen, das ist natürlich auch eine Kreativindustrie und Industrien hier zu halten, Wertschöpfungsketten zu bauen, eine politische Aufgabe. Also ich bin sowohl angetan wie angefixt." Deutschland habe sich zu lange nicht um diesen Bereich gekümmert, sagte Habeck. Die vor drei Jahren beschlossenen Zuschüsse für Spieleentwickler zeigen seiner Einschätzung nach aber Erfolg. "Die Zahlen der reinen Entwicklungsstudios hat sich in den letzten drei Jahren verdoppelt in Deutschland. Der Anstieg von Firmen in Deutschland ist von 600 auf 900 Firmen durchaus beachtlich. Aber wir dürfen eben nicht nachlassen, wenn wir diese Industrie auch in Deutschland heimisch werden lassen wollen. Und das wollen wir. Das in Zeiten von knappen Kassen ist natürlich eine sportliche Herausforderung. Aber hey, wir sind hier in einer Veranstaltung, wo Kreativität alles ist. Jetzt müssen wir auch politisch kreativ werden." In der aktuellen Debatte um die Haushaltskonsolidierung sicherlich nicht ganz leicht, denn das Geld, das an eine Stelle geht, kann woanders nicht mehr ausgegeben werden. Geld wie Heu habe man nicht, sagte Habeck. Er setzt auf eine Kombination verschiedener Programme, etwa für Start-Ups oder Wachstumsförderung in Unternehmen. Der Fantasie sind ja gerade auf der Gamescom keine Grenzen gesetzt.

Hinweis: Dieser Beitrag wird ihnen ohne Sprechertext gesendet. O-TON GESCHÄFTSFÜHRENDER BUNDESGESUNDHEITSMINISTER JENS SPAHN (CDU) "Wir hätten 2G gerne schon im Sommer als Teil des vereinbarten Maßnahmenkatalogs gehabt. Das war damals nicht möglich. Jetzt kommt es. Wir haben Modelle, die uns zeigen, dass 2G plus - also geimpft, genesen und getestet - etwa auf einer Veranstaltung wie dieser, wenn wir das flächendeckend machen, eine Zeit lang das Potenzial hat, den R-Wert um bis zu 0,5, das ist ziemlich viel, zu senken." "Aber die Wahrheit ist eben, Impfungen - Erstimpfungen wie Auffrischimpfungen - brechen nicht die Welle in den nächsten zwei Wochen, aber sind wichtig, um dann eben die gebrochene Welle unter Kontrolle zu halten, sodass, meine Damen und Herren, diese Ministerpräsidentenkonferenz so wichtig ist wie wahrscheinlich kaum eine zuvor. Wir brauchen einen Weckruf, um ein auch pandemiemüdes Deutschland wieder ein Stück wachzurütteln." "Die Wahrheit ist, zu oft war es 0G, weil gar nichts kontrolliert wurde. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber ich habe es an einem Tag, G-20-Treffen in Rom, erlebt, dass ich in Rom an einem Tag öfter kontrolliert worden bin als irgendwie in vier Wochen in Deutschland. Wir waren an der Stelle, das, finde ich, muss man auch selbstkritisch sagen, und das sage ich auch selbstkritisch, hätten wir früher auch mahnend ansprechen sollen, nicht konsequent genug. AHA-Regeln, Masken, die Woche um Woche auch manche Maskenpflicht gefallen ist, all das hat eben am Ende auch Konsequenzen, die wir jetzt in der Entwicklung sehen."