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Hans-Martin Tillack: Kampf den Informanten

Traditionell interessiert sich kaum jemand in Brüssel dafür, wie man den Betrug mit EU-Geldern stoppt. Was viele EU-Beamte und einen Großteil der Europaabgeordneten deutlich mehr interessiert, ist etwas ganz anderes: Wie man die Leute in Brüssel bekämpft, die Informationen über Betrug an die Presse geben.

Jetzt hat die sogenannte Betrugsbekämpfungsbehörde der EU-Kommission, genannt Olaf, einen neuen Feldzug gestartet. Nein, nicht gegen den Betrug, Gott bewahre. Vielmehr sucht Olaf-Chef Franz-Hermann Brüner wieder mal Leute, die mir ein internes Dokument gegeben haben sollen. Im August hatte ich in einem Beitrag für die Website EUObserver ein Papier des Olaf-Überwachungsausschusses zitiert. In diesem Dokument hatten die Olaf-Kontrolleure darüber geklagt, dass Brüners Leute zum Beispiel bei Betrugsfällen im Europaparlament regelmäßig nur "Scheinuntersuchungen" ("simulacres d’enquête") veranstaltet hätten. Ob es da wohl einen Zusammenhang gebe mit der Tatsache, dass die beiden mächtigsten Fraktionschefs im Europaparlament, Hans-Gert Pöttering (CDU) und Martin Schulz (SPD), sich mit solcher Energie für Olaf-Chef Brüner stark machten, hatte ich mich gefragt. Nach dem Motto: Du hilfst uns beim Vermeiden hässlicher Skandale – und wir sorgen für Deine Wiederwahl.

Kaum hatte ich den Beitrag auf EUObserver veröffentlicht, setzten in Brüssel rege Aktivitäten ein. Olaf-Chef Brüner schrieb einen Protestbrief an den Chef des Olaf-Überwachungsausschusses: "Wer gab dieses Papier an Herrn Tillack weiter und warum?", wetterte Brüner. Der italienische Europaabgeordnete Lorenzo Cesa schrieb an den Vorsitzenden des Haushaltskontrollausschusses des Europaparlaments, den Ungarn Szabolcs Fazakas: Der Ausschuss müsse dringend über diesen Fall diskutieren! Immer schon habe er vor den "Gefahren" gewarnt, die entstünden, wenn interne Dokumente bekannt würden, erläuterte Cesa. Schließlich schrieb Fazakas an den Chef des Olaf-Überwachungsausschusses: Warum denn der Ausschuss immer noch nicht Brüners Fragen zu meinem Artikel und dem Leck beantwortet habe? Fazakas verlangte eine Antwort und zwar "so schnell wie möglich".

Mysteriöserweise interessierten sich weder Cesa noch Fazakas für die Frage, ob die Kritik des Überwachungsausschusses stimmt – und Olaf wirklich regelmäßig pure "Scheinuntersuchungen" veranstaltet hatte. Das Desinteresse beider Männer ist einigermaßen beunruhigend. Immerhin sitzen beide im Haushaltskontrollausschuss. Dessen Aufgabe ist es – was sonst! -, die Ausgabenpolitik der EU-Institutionen zu kontrollieren. Wenn Fazakas und Cesa diese Aufgabe nicht spannend finden – wer dann? Und warum haben sich die beiden Männer eigentlich für Jobs beworben, die sie gar nicht interessieren?

Trotzdem will ich den beiden Herren hier ein bisschen Nachhilfe geben. In einem der Fälle, die der Überwachungsausschuss kritisierte, ging es um einen belgischen Beamten des EU-Parlaments, Pierre P., der verdächtigt worden war, mit einer gefälschten Adresse in Luxemburg zigtausende Euro zu Unrecht eingestrichen zu haben. Der Finanzkontrolleurs des Parlaments schrieb gar, dass »die Möglichkeit existiert, dass die Parlamentsverwaltung absichtlich eine Basis für Extrazahlungen geschaffen hat" – obwohl es dafür keine rechtliche Basis gab.

Olaf sprach den Mann jedoch frei – wenn auch offensichtlich ohne je nachgeschaut zu haben, ob er wirklich in Luxemburg lebte. Zu was sich die Ermittler gerade mal aufrafften, war die Lektüre und Analyse von ein paar Papieren, die andere geschrieben hatten. Die Untersuchung basiere auf "nichts", stöhnten die Experten des Überwachungsausschusses.

Doch dieses auf nichts basierende Ergebnis gefiel den hohen Herren im Parlament umso mehr. Pierre P. stand offenbar unter dem besonderen Schutz von mächtigen Leuten an der Parlamentsspitze. Das konnte man erstaunlich finden, denn gegen Pierre P. gab es noch weitaus gravierendere Anschuldigungen: Er habe Geld von belgischen Baufirmen genommen und sei mit dafür verantwortlich, dass die Parlamentsverwaltung diesen Baufirmen zu Unrecht Millionengeschenke gemacht habe. Auch in dieser Sache ermittelte Olaf. Aber nachdem der stern begonnen hatte, parallel zu recherchieren, teilte Olaf-Chef Brüner Anfang 2003 dem Parlament rasch mit, der belgische Beamte sei unschuldig, an den Korruptionsvorwürfen sei nichts dran. Brüner hatte es so furchtbar eilig, dass er diese Mitteilung schon machte, obwohl die Untersuchung offiziell noch lief.

Aber, leider, all dies interessiert die Haushaltskontrolleure im Europaparlament nun wirklich rein gar nicht. Sie finden das deprimierend? Ja, das ist deprimierend. Noch depressiver kann man werden, wenn man weiß, dass der Überwachungsausschuss mit seiner Kritik vollkommen recht hatte. Zuletzt hatte im Juli der Europäische Rechnungshof beklagt, dass "die tatsächliche Untersuchungsarbeit" von Brüners Amt und seinen über 300 Leuten "häufig recht begrenzt geblieben ist". Der Rechnungshof bemängelte "schwer erkennbare Ergebnisse" und die Tatsache, dass die Olaf-Ermittler "nur ausnahmsweise" wirklich ermittelten. Stattdessen hätten sie einfach die Prüfberichte anderer Leute zusammengefasst und weitergeleitet: Verbrecherjagd mit dem Ärmelschoner.

Gibt es also gar keine gute Nachricht aus Brüssel? Doch. Zum Glück hat Olaf keinen blassen Schimmer, wer mir das besagte Dokument ausgehändigt hat. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung kündigte zwar dieser Tage Sensationelles an: "Olaf ermittelt gegen eigenen Ausschuss", schrie die Schlagzeile über einem Artikel, der sich mit obigem Fall befasste. Im Text nahm der Autor diese Aussage aber gleich wieder zurück: Ob eine offizielle Untersuchung eingeleitet würde, sei noch gar nicht entschieden.

Und noch etwas ist kurios: Die FAZ läßt Brüner über die angeblich "gezielten Indiskretionen" des Überwachungsausschusses klagen – aber tatsächlich ist der einzige, der nachweislich Interna weitergibt, niemand anderes als Brüner selbst. Er informiert via FAZ über eine bevorstehende interne Ermittlung – sogar noch bevor die überhaupt begonnen hat. Aber es dient ja einem guten Zweck: Dem Kampf gegen den Betrug..., nein sorry! Dem Kampf gegen das Leck!