Reformwillen

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SPD-Politiker Bas (v.l.), Stoch, Klingbeil und Klüssendorf

SPD will sich nach Wahldebakel stärker als Reformmotor profilieren

Nach dem historisch schlechten Ergebnis für die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg will sich die Bundes-SPD wieder stärker als Reform-Partei profilieren. "Diesen Reformwillen, den müssen wir dieses Jahr anpacken, das ist unstrittig, das spürt auch jeder", sagte SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf am Montag in Berlin. Seine Partei müsse "die Leute auch wieder von uns überzeugen können, indem wir zeigen, wir sind die Partei, die sich vor allen Dingen für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer einsetzt".
Weidel im Bundestag

"CDU-Umfallerei in Serie": Weidel wirft Merz mangelnden Reformwillen vor

AfD-Chefin Alice Weidel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) mangelnden Reformwillen und das Brechen von Wahlversprechen vorgeworfen. "Das Ergebnis der Reformverweigerung und der CDU-Umfallerei in Serie ist ein zusammengeschusterter, verantwortungsloser Haushalt ohne Maß und Ziel, der kein einziges Problem löst", sagte Weidel am Mittwoch in der Generaldebatte im Bundestag. Die Folge seien im Haushalt "noch größere Löcher zum Stopfen", fuhr Weidel fort.
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Griechland-Krise EU und Tsipras machen Fortschrittchen

Alexis Tsirpas zeigt Reformwillen, die Europartner Gesprächsbereitschaft: Im griechischen Schuldenstreit gibt es nach dem Eklat von Donnerstag wieder Bewegung - und noch immer viel Skepsis.