Der australische Einwanderungsminister Alex Hawke nutzt sein persönliches Recht und hat das Visum für den ungeimpften Tennisprofi Novak Djokovic erneut für ungültig erklärt. Dies sei gut begründet und "im öffentlichen Interesse", teilte der Minister mit. Djokovic drohe zudem eine dreijährige Visumssperre. Das Dokument, in dem der Einwanderungsminister seinen Schritt erklärte, wurde per Twitter veröffentlicht.
Ob der 34-Jährige Serbe gegen die Entscheidung vom Freitag Rechtsmittel einlegen wird und womöglich trotzdem an den Australian Open teilnehmen kann, war zunächst unklar.
Bereits bei der Ankunft in der vergangenen Woche hatten die Behörden Djokovic die Einreise verweigert und die vorgelegten Dokumente für seine medizinische Ausnahmegenehmigung als unzureichend eingestuft. Weil ihm dabei aber nicht genug Zeit zum Reagieren zugestanden wurde, kippte ein Richter das Einreiseverbot im Laufe einer Gerichtsverhandlung am Montag. Einwanderungsminister Hawke kündigte an, noch in dieser Woche eine Entscheidung über den Aufenthaltsstatus von Djokovic zu fällen. Zudem hatte die Regierung angekündigt, dem Tennisprofi das Visum weiterhin zu entziehen.
Novak Djokovic wird zur politischen Zerreißprobe
Am Mittwoch bestritt Djokovic, seine Unterlagen für die Einreise gefälscht zu haben. Gleichzeitig räumte er jedoch Fehler beim Umgang mit seinem positiven Testergebnis ein. Der Fall löste Unmut unter den Australiern aus. Sie hatten lange unter einem weltweit beispiellos strengen Lockdown und Kontaktbeschränkungen gelebt.
Politiker sahen in dem Fall Djokovic ein Ablenkungsmanöver der derzeitigen Regierung, die damit Versäumnisse in der eigenen Corona-Politik kaschieren soll. Auch jetzt nahm der Regierungskritiker und ehemalige Premierminister Kevin Rudd die erneute Annullierung zum Anlass, um gegen die Regierung unter Scott Morrison zu wettern. Per Twitter schrieb er: "Was für eine Überraschung! (...) Eine politische Ablenkung von leeren Regealen und dem nationalen Mangel an Boostern und Schnelltests."
Auch Kristina Keneally von der Labor Partei kritisierte der Entscheidung als "peinlichen und absurden Vorfall", der hätte vermiden werden können.
Wie geht es jetzt weiter?
Der frühere stellvertretende Sekretär des Einwanderungsministeriums, Abul Rizvi, sagte im Interview mit dem Sender ABC, Djokovic könne in Untersuchungshaft genommen werden. "Ich nehme an, er wird in dasselbe Internierungslager zurückkehren, in dem er vorher war", sagte Rizvi. Er gehe davon aus, dass Djokovics Anwälte eine gerichtliche Prüfung der Entscheidung des Einwanderungsministers beantragen werden.
Einwanderungsminister Alex Hawke hat seine Entscheidung zum Entzug des Visums mit dem Migration Act begründet. Laut der Richtlinie von 1958 kann der Einwanderungsminister ein Visum streichen, wenn eine Person ein Risiko – beispielsweise gesundheitlicher Natur – für die australische Bevölkerung darstellt. Die Annullierungsbefugnis ist im Abschnitt 133C(3) des Migrationsgesetzes verankert.
Dem Gesetz zufolge kann Tennisprofi Djokovic nun "außer unter bestimmten Umständen" drei Jahre lang kein Visum für Australien mehr beantragen. "Zu bestimmten Umständen gehören zwingende Umstände, die die Interessen Australiens betreffen, oder zwingende Umstände, die die Interessen eines australischen Staatsbürgers, eines ständigen Einwohners oder eines berechtigten neuseeländischen Staatsbürgers betreffen", heißt es auf der Seite des Ministeriums.
Quellen: Mit Material von DPA, AFP, BBC, The Guardian
