Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) streicht in diesem Jahr einen deutlich höheren Bundesbankgewinn für den Bundeshaushalt ein als in den Vorjahren. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vom Montag weist die Bundesbank für das vergangene Jahr einen Gewinn von 2,87 Milliarden Euro aus. Das Geld fließt komplett an den Bund. Steinbrück hatte für den Haushalt 2006 bereits eine Summe von rund drei Milliarden Euro veranschlagt. In den zwei Vorjahren war der Bundesbankgewinn deutlich geringer ausgefallen.
Die genauen Zahlen gibt die Bank an diesem Dienstag in Frankfurt bekannt. Grund für den gestiegenen Gewinn ist nach Angaben aus Bundesbankkreisen vor allem der höhere Dollarkurs. Die Bundesbank müsse daher nicht wie im Vorjahr Abschreibungen auf ihre in Dollar gehaltenen Währungsreserven vornehmen. Zudem hätten die steigenden Zinsen die Zinserträge erhöht, hieß es am Montag.
Bilanztrick 2004
Für 2004 stand unter dem Strich ein Plus von 676 Millionen Euro. Dabei hatte die Bundesbank nur mit einem Bilanztrick einen Gewinn verbucht, weil sie Rückstellungen für die Rücknahme alter D-Mark- Banknoten auflöste. Mit ähnlichen Schritten sei in diesem Jahr nicht zu rechnen, hieß es. 2003 betrug der Gewinn 248 Millionen Euro. Die Europäische Zentralbank hat im vergangenen Jahr trotz eines Überschusses von 992 Millionen Euro kein Geld an die nationalen Notenbanken verteilt, weil der Gewinn in Rücklagen gesteckt wurde.
Der Bundesbankgewinn wird stets bis zu einer Höhe von bis zu 3,5 Milliarden Euro in den Bundeshaushalt eingestellt. Eventuelle höhere Gewinne fließen in den Erblastentilgungsfonds.
