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1000 Euro monatlich Schleswig-Holstein will das bedingungslose Grundeinkommen testen

Was ist das Grundeinkommen? Jeder Bürger – egal ob arm oder steinreich - bekommt einen monatlichen Betrag - gerechnet wird aktuell mit 1000 Euro - vom Staat. Statt Leistungen wie Kinder- oder Arbeitslosengeld zu bekommen, gibt es nur diesen Betrag - dafür für alle. Auch für Arbeitnehmer, Unternehmer, Selbstständige. Wie läuft die Finanzierung? Finanzieren wollen die Experten das Projekt mit einer höheren Besteuerung: 50 Prozent vom Gehalt, Dividenden und Aktiengewinnen
gehen an den Staat. 2015 habe der Sozialetat bei 888 Milliarden Euro gelegen. Davon könne man ein monatliches Grundeinkommen von 1000 Euro finanzieren. Ausgaben würden gleichermaßen von Kapital und Arbeit getragen. Konkrete Rechnung: Eine Uni-Professorin mit 120.000 Euro Jahresgehalt würde 50 Prozent Steuern zahlen, gleichzeitig aber 12.000 Euro im Jahr Grundeinkommen erhalten. Sie würde also eine Nettosteuer von 48.000 Euro zahlen, das entspräche 40 Prozent. Bei einer Putzhilfe mit 24.000 Euro Jahresgehalt läge der Nettosteuersatz bei null. Warum das Ganze? Arbeitsplätze, wie wir sie heute kennen, wird es künftig deutlich weniger geben. Das Arbeiten selbst wird sich verändern. Längere Erholungsphasen sind gut für die Motivation, aber auch für die Gesundheit. Weniger Erwerbsarbeit ermöglicht Chancen zur Weiterbildung, Selbstverwirklichung, Engagement oder Kümmern um die Familie. Kritik am Konzept: Kritiker widersprechen, sie fürchten, dass das Grundeinkommen die Menschen faul macht und Alkoholismus fördert. Schwere und unattraktive Arbeit würde kaum noch jemand machen wollen. Befürworter sagen, dass die Menschen befreit von Existenzängsten, freier und unverkrampfter ihrer Arbeit nachgehen könnten und produktiver wären. Davon würden alle profitieren.
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Die neue Jamaica-Koalition in Schleswig-Holstein will sich mit dem Thema Grundeinkommen befassen. Das wäre der erste große Versuch einer Regierung in Deutschland.

Das Thema bedingungsloses Grundeinkommen spaltet die Gemüter: Die einen sehen darin einen Segen, der Einkommen von Arbeit entkoppelt. Kritiker glauben hingegen nicht, dass ein monatlich gezahlter Betrag von 1000 Euro an jeden Bürger finanzierbar ist. Dennoch wird weltweit das Grundeinkommen erprobt, um Erkenntnisse darüber zu sammeln, wie sich der monatliche Betrag auf die Menschen - und die öffentlichen Kassen auswirken würden.

Nun scheint auch in Deutschland ein Vorstoß in Vorbereitung. Im Koalitionsvertrag  der neuen Jamaica-Koalition in der Landesregierung von Schleswig-Holstein wurde "Umsetzbarkeit neuer Absicherungsmodelle" festgeschrieben. Dabei soll es konkret um "Bürgergeld" oder ein "Grundeinkommen" gehen, das diskutiert werden soll. "Ein Grundeinkommen wollen wir regierungsseitig entwickeln und in Schleswig-Holstein als Modellregion erproben", sagt Vize-Ministerpräsident Robert Habeck von den Grünen zur "shz".

1000 Euro für Erwachsene, 500 Euro für Kinder

Konkret würde dann jeder Einwohner in Schleswig-Holstein monatlich einen Betrag von 1000 Euro ausgezahlt bekommen - unabhängig davon, wie viel er verdient. Kinder würden 500 Euro erhalten. Staatliche Zahlungen wie Hartz-IV, Kindergeld oder Aufstockungsleistungen würden im Gegenzug wegfallen. Den Staat würde das Konstrukt von verwaltungstechnischen Prüfungen befreien und die Arbeit der Behörden verschlanken.

Grundeinkommen oder liberales Bürgergeld?

Doch schon nach der Ankündigung droht Streit, denn die Koalitopnspartner scheinen sich uneinig, wie sie das Grundeinkommen testen wollen. Während CDU und die Grünen das bedingungslose Einkommen ausprobieren wollen, bevorzugt die FDP eher ein "liberales Bürgergeld". Dabei stockt der Staat Einkünfte auf - allerdings nur, wenn die Empfänger bereit sind, arbeiten zu gehen. Dieses Modell steht aber im Kontrast zum bedingungslosen Grundeinkommen, das gezahlt werden würde, ohne Vorgaben oder Bedingungen daran zu knüpfen. Klar scheint, dass die bisher nur vage Ankündigung bislang nur vorsieht, dass über das Thema mit Experten diskutiert werden soll. Wann und wie das Grundeinkommen in Schleswig-Holstein erprobt werden soll, ist noch völlig ungewiss.

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