OECD-Studie Grundeinkommen könnte Armut noch verschlimmern

1000 Euro im Monat: Wie funktioniert das bedingungslose Grundeinkommen?
Was ist das Grundeinkommen? Jeder Bürger – egal ob arm oder steinreich - bekommt einen monatlichen Betrag - gerechnet wird aktuell mit 1000 Euro - vom Staat. Statt Leistungen wie Kinder- oder Arbeitslosengeld zu bekommen, gibt es nur diesen Betrag - dafür für alle. Auch für Arbeitnehmer, Unternehmer, Selbstständige. Wie läuft die Finanzierung? Finanzieren wollen die Experten das Projekt mit einer höheren Besteuerung: 50 Prozent vom Gehalt, Dividenden und Aktiengewinnen
gehen an den Staat. 2015 habe der Sozialetat bei 888 Milliarden Euro gelegen. Davon könne man ein monatliches Grundeinkommen von 1000 Euro finanzieren. Ausgaben würden gleichermaßen von Kapital und Arbeit getragen. Konkrete Rechnung: Eine Uni-Professorin mit 120.000 Euro Jahresgehalt würde 50 Prozent Steuern zahlen, gleichzeitig aber 12.000 Euro im Jahr Grundeinkommen erhalten. Sie würde also eine Nettosteuer von 48.000 Euro zahlen, das entspräche 40 Prozent. Bei einer Putzhilfe mit 24.000 Euro Jahresgehalt läge der Nettosteuersatz bei null. Warum das Ganze? Arbeitsplätze, wie wir sie heute kennen, wird es künftig deutlich weniger geben. Das Arbeiten selbst wird sich verändern. Längere Erholungsphasen sind gut für die Motivation, aber auch für die Gesundheit. Weniger Erwerbsarbeit ermöglicht Chancen zur Weiterbildung, Selbstverwirklichung, Engagement oder Kümmern um die Familie. Kritik am Konzept: Kritiker widersprechen, sie fürchten, dass das Grundeinkommen die Menschen faul macht und Alkoholismus fördert. Schwere und unattraktive Arbeit würde kaum noch jemand machen wollen. Befürworter sagen, dass die Menschen befreit von Existenzängsten, freier und unverkrampfter ihrer Arbeit nachgehen könnten und produktiver wären. Davon würden alle profitieren.
Macht das Grundeinkommen nun frei oder faul? Experten streiten sich noch über den Nutzen des monatlichen Pauschalbetrags. Nun präsentiert die OECD eine Studie zu dem Thema, die zeigt: Statt Armut zu verringern, könnte die finanzielle Not verschlimmert werden.

Das Grundeinkommen erhitzt die Gemüter der Experten - soviel ist klar. Die Verfechter glauben, dass durch die monatliche Zahlung der finanzielle Druck von Menschen genommen wird und sie sich dadurch auch beruflich besser entwickeln. Auch die Stigmatisierung bei Arbeitslosigkeit durch die Gesellschaft könnte durch einen pauschal ausgeschütteten Betrag gelindert werden - so die Hoffnung der Befürworter.

Das Lager bekommt prominente Unterstützung durch den dm-Chef Götz Werner oder auch den Ökonom Thomas Straubhaar. Kritiker prangern vor allem die Finanzierbarkeit des Projekts an. Sie glauben, dass der immense finanzielle Aufwand nicht zu stemmen sei. 

OECD hat Grundeinkommen untersuchen lassen

Offenbar ist auch die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, kurz OECD, an dem Thema interessiert. Eine kürzlich veröffentlichte Studie hat die Auswirkungen des Grundeinkommens untersucht. Und liefert durch die Ergebnisse einen weiteren Aspekt beim Streit um das Grundeinkommen. Denn laut der Studie würde sich das Grundeinkommen nicht positiv auf Armut auswirken - in einigen Ländern würde sogar das Gegenteil eintreten. 

Armut könnte sich durch Grundeinkommen verschlimmern

Befürworter argumentierten bislang, dass durch die monatliche Zahlung von rund 1000 Euro auch die Armut bekämpft werden könnte. Die OECD kontert nun: Die Zahlungen, die bislang im Falle von längerer Krankheit oder Arbeitslosigkeit gezahlt würde, würde die Summe des Grundeinkommens übersteigen. Denn aktuell erhalten Arbeitslose weitere Unterstützung vom Staat - genau diese Summen würden ausbleiben.

So würden in Finnland, Frankreich und in Großbritannien die Armutsquote sogar noch steigen. Profitieren würden, so die OECD-Studie, vor allem mittlere Einkommen, die bislang keine staatliche Unterstützung erhalten. Bei der Vergabe des Grundeinkommens würde aber alle Menschen berücksichtigt. Die möglichen Auswirkungen des Grundeinkommens in Deutschland wurden nicht gesondert in der Studie untersucht.

Collage aus verschiedenen Tchibo-Artikeln
Über diese zehn Tchibo-Artikel lacht die halbe Welt
kg