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Simbabwe: Förderbank will Waffenladung pfänden

Für den mit einer Waffenlieferung für Simbabwe beladenen chinesischen Frachter "An Yue Jiang" interessiert sich auch die deutsche Kreditanstalt für Wiederaufbau. Nach Informationen von "Spiegel Online" will die Bank die Ladung pfänden lassen.

Sein Institut habe beim Gericht im südafrikanischen Durban die Ladung pfänden lassen, sagte der Sprecher der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW), Michael Helbig, dem Internetmagazin. Das Schiff hat laut Dokumenten, die der südafrikanischen Presse zugespielt worden sind, mehr als 70 Tonnen Waffen und Munition für Simbabwes Staatschef Robert Mugabe an Bord. Laut Helbig hatte die Entwicklungsbank Simbabwes Staatskonzern "Iron & Steel Company" zur Errichtung eines Stahlwerks 1998 und 2000 Kredite "in zweistelliger Millionenhöhe" bewilligt, für die Simbabwe eine Staatsgarantie übernommen habe. Obwohl der marode Stahlkonzern den Kredit nicht zurückgezahlt habe, sei Simbabwe dafür nicht aufgekommen. Daher habe die KfW schon 2006 bei der Internationalen Handelskammer einen Schiedsspruch erwirkt, der ihr einen Zugriff auf simbabwisches Vermögen im Ausland ermöglichte.

Die Förderbank habe aber "zu keiner Zeit und unter keinen Umständen Waffen als Sicherung für ihre Forderungen gegenüber dem Staat Simbabwe akzeptiert", sagte Helbig. Die Art der Ladung sei "zu dem Zeitpunkt nicht definitiv bekannt gewesen." Der Frachter verließ am vergangenen Freitag den Hafen von Durban, bevor der Pfändungsbeschluss umgesetzt werden konnte - ein Gericht hatte den Transport der Waffen durch südafrikanisches Territorium untersagt. Er ist vermutlich unterwegs nach Angola. Auf dem Frachter sollen sich nach südafrikanischen Medienberichten große Mengen Munition für Kalaschnikow-Gewehre sowie tausende Granaten und Granatwerfer befinden. Die Opposition in Simbabwe wirft Mugabe vor, "einen Krieg" gegen die Bevölkerung anzuzetteln, um trotz verlorener Wahlen an der Macht zu bleiben.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(