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Steuereinnahmen: Starkes Plus bei Gewerbesteuer

Die "Achterbahn-Fahrt" bei den Steuereinnahmen geht weiter: Nach einem deutlichen Einbruch im Juli verbuchten Bund und Länder im August wieder leichte Zuwächse.

Nach Angaben des Bundesfinanzministeriums vom Mittwoch stiegen die Steuereinnahmen gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,7 Prozent. Besonders erfreulich: Der allmähliche Wirtschaftsaufschwung spülte auch in die Kassen der Kommunen weitere Milliarden. Die Gewerbesteuereinnahmen nahmen im ersten Halbjahr dieses Jahres überraschend stark um 12,8 Prozent oder mehr als 1,5 Milliarden Euro zu. Der Städtetag gab dennoch keine Entwarnung. "Leider bleiben die Finanzprobleme der Städte gravierend." Das Gesamtdefizit in Kommunalhaushalten von 8,5 Milliarden Euro im Jahr 2003 dürfte sich 2004 kaum verringern.

Wichtigster Steuermonat kommt noch

Im Juli waren die Gesamtsteuereinnahmen des Staates um 9,3 Prozent eingebrochen, nachdem noch im Juni ein Plus von 1,9 Prozent verbucht wurde. Für die Entwicklung des Gesamtjahres 2004 bleibt das Finanzministerium vorsichtig. Zunächst müssten die Ergebnisse des wichtigen Steuermonats September abgewartet werden.

Der Bund nahm im August 1,0 Prozent mehr Steuern ein, die Länder 1,8 Prozent. Im Plus der reinen Bundessteuern von 7,3 Prozent spiegele sich aber der derzeit schwache Konsum bei Mineralöl und Tabakwaren nicht wider, hieß es. Bei der Lohnsteuer sind die Einnahmen um 7,9 Prozent gesunken. Dies zeige, dass der Wirtschaftsaufschwung den Arbeitsmarkt noch nicht erreicht habe.

Vorsichtiger Optimismus für Binnenkonjunktur

Dagegen habe das Umsatzsteueraufkommen leicht zugelegt. Nach dem Einbruch im Juli mit minus 5,6 Prozent seien die Einnahmen im August um 1,4 Prozent gestiegen. "Dies rechtfertigt durchaus vorsichtigen Optimismus, dass die Binnenkonjunktur im weiteren Jahresverlauf anziehen wird." Die verbesserte Konjunkturlage schlage sich auch bei der Körperschafts- und Kapitalertragsteuer nieder, die um 200 Millionen beziehungsweise 100 Millionen Euro gestiegen seien.

Bei der Gewerbesteuer mussten die Kommunen 2001 und 2002 noch starke Einbußen, 2003 eine Stagnation verkraften. Im ersten Halbjahr 2004 legte die wichtigste eigene Steuerquelle der Kommunen in den neuen Ländern um mehr als 27 Prozent zu, im Westen um 11,6 Prozent.

Kommunen profitieren doppelt

Von der Erholung der Gewerbesteuer profitieren die Kommunen doppelt. Denn Koalition und Opposition hatten sich Ende 2003 darauf verständigt, dass die Gewerbesteuerumlage - der an Länder und Bund abzuführende Anteil - gesenkt wird. Allein dadurch erhalten die Kommunen in diesem Jahr Mehreinnahmen von 2,5 Milliarden Euro. Vom Jahr 2005 an steigt dieser Betrag auf mehr als 3 Milliarden Euro. (dpa)