Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement sieht den erwarteten Anstieg der Arbeitslosenzahlen im November nicht als negatives Signal. Im November stiegen die Arbeitslosenzahlen, "weil die Arbeitgeber, weil die Unternehmen uns schlichtweg ihre Arbeitnehmer schicken", sagte Clement in der ARD. "Sie entlassen sie im Winter und stellen sie anschließend wieder ein." Das seien alleine über 500.000 pro Jahr.
"Wir sind ungefähr auf dem Stand des Vorjahres und umso wichtiger ist es, dass wir endlich in Hartz IV einsteigen können, und das geschieht ja ab Januar." Nach Berechnung von Experten ist die Zahl der Menschen ohne Beschäftigung im vergangenen Monat um rund 50.000 auf etwa 4,25 Millionen gestiegen.
Leicht höherer Anstieg als in den Vorjahren
Dies sind rund 73.700 mehr als noch vor einem Jahr. Der Anstieg sei jahreszeitlich bedingt, wenngleich er leicht höher ausgefallen sei als im Durchschnitt der vergangenen Jahre. Die Arbeitslosenquote sei von Oktober auf November um 0,2 Prozentpunkte auf bundesweit 10,3 Prozent gestiegen.
Saisonbereinigt sei die Arbeitslosenzahl um 7000 auf 4,464 Millionen bei einer Quote von 10,8 Prozent gestiegen. Das Wirtschaftswachstum reiche derzeit nach Einschätzung der BA aber noch nicht aus, um genügend positive Impulse für den Arbeitsmarkt zu geben.
Die Befürchtung, dass die vor anderthalb Jahren eingeführten Mini- und Midijobs, reguläre Arbeitsverhältnisse zurückdrängen, trifft nach Einschätzung der BA nicht zu. In einem jetzt vorgelegten Sonderbericht kommt BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt zu dem Ergebnis, dass: "wir zunächst einmal eher positive Beschäftigungseffekte als Substitutionseffekte sehen". "Sowohl nach Branchen als auch Betriebsstätten deutet vieles darauf hin, dass sich sozialversicherungspflichtige und geringfügig entlohnte Beschäftigung eher ergänzen als ausschließen."
Ende März 2004 seien rund 6,21 Millionen Menschen in einem Minijob bis zu einem Monatseinkommen von 400 Euro beschäftigt gewesen. Das seien rund 1,37 Millionen oder rund 28 Prozent mehr gewesen als vor der Reform im April 2003. Bis Ende Juni 2004 sei die Minijobber-Zahl auf 6,53 Millionen gestiegen. Davon hätten etwa 1,69 Millionen den Minijob als Nebenjob ausgeübt.
Statistik zeichnet positives Bild
Jeder zehnte Minijobber wechsle innerhalb eines Jahres in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, sagte Alt. Ob Minijobs sozialversicherungspflichtige Beschäftigung verdrängt hätten, müsse die Forschung klären. Die statistischen Befunde ergäben ein sehr differenziertes, "aber positives Bild".
Starke Zuwächse bei den Minijobs seien in einigen Branchen wie Gastgewerbe und Handel mit starken Abnahmen bei der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung einhergegangen. In anderen Branchen wie Beratungsunternehmen und Sozialwesen hätten sich aber beide Beschäftigungsarten erhöht. Dort gebe es keine Verdrängungseffekte. "Hier wächst Beschäftigung insgesamt", sagte Alt. Eine Auswertung nach Betriebsstätten ergebe sogar, dass die Ausweitung von Minijobs zum größeren Teil mit Zuwächsen bei sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung einhergehe.
Erste Zahlen zu Midijobs
Die BA legte erstmals auch Schätzungen zur Entwicklung bei den so genannten Midijobs vor. Zum 1. April 2003 war eine Gleitzone für Monatseinkommen zwischen 400 und 800 Euro eingeführt worden, in der der Arbeitnehmerbeitrag zur Sozialversicherung von vier Prozent langsam auf den hälftigen Arbeitnehmerbeitrag ansteigt. Ende Dezember 2003 nahmen den Angaben zufolge etwa 669.000 Beschäftigte Midijobs in Anspruch. Dies seien rund 2,5 Prozent aller sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Von den Arbeitnehmern im Niedriglohnbereich zwischen 400 und 800 Euro hätten nur 38 Prozent die Gleitzonenregelung in Anspruch genommen.
