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Hintergrund: Bundesagentur für Arbeit - ein Millionengrab?

In den vergangenen Monaten haben immer wieder Skandale und Pannen die Bundesagentur für Arbeit (BA) erschüttert. Kritiker sprechen bereits vom "Millionengrab Bundesagentur".

In den vergangenen Monaten haben immer wieder Skandale und Pannen die Bundesagentur für Arbeit (BA) erschüttert. In fast allen Fällen ging es um Millionen von Euro, die bei strafferem Management und größerer Voraussicht womöglich hätten gespart werden können. Kritiker sprechen bereits vom "Millionengrab Bundesagentur". Nachfolgend die wichtigsten Skandale und ihre ungefähren Kosten:

DIE BERATER:

Die BA hat im Zusammenhang mit dem Umbau der bisherigen Behörde zu einem modernen Dienstleister ein Heer von Beratern angeheuert. 27 Beratungsunternehmen haben seit Anfang 2003 Vorschläge für effektivere Abläufe, einen besseren Service und eine schlankere Struktur unterbreitet. Die Kosten dafür belaufen sich für 2003 und 2004 auf rund 70 Millionen Euro. Kritiker halten die Ausgaben für zu hoch. Sei meinen, die BA hätte stärker eigene Mitarbeiter für die BA-Reform mobilisieren sollen.

DIE BERATER-AFFÄRE: Noch immer nicht restlos ausgeräumt ist der Verdacht, dass bei der Vergabe von mindestens drei Beraterverträgen gegen Vergaberichtlinien verstoßen wurde. Insgesamt ging es um rund 1,7 Millionen Euro. Kritiker sind der Auffassung, bei einem korrekten Vergabeverfahren hätte der Preis für die Beratungsleistungen um etliche Hunderttausend Euro gedrückt werden können.

DIE GERSTER-ABFINDUNG:

Die Entlassung des früheren BA-Chefs Florian Gerster belastet die Beitragszahler zur Arbeitslosenversicherung aller Voraussicht nach mit bis zu 427 000 Euro. Das sieht sein Vertrag für den Fall seines vorzeitigen Ausscheidens vor. Sollte er allerdings bis zum Ende seiner vorgesehenen Amtszeit im März 2007 eine neue Stelle gefunden haben, wird das Gehalt darauf angerechnet.

DIE PSA-PLEITE:

Die so genannten Personalservice-Agenturen (PSA) waren von Anfang an umstritten, die Insolvenz des PSA-Anbieters Maatwerk in Hamburg in der vergangenen Woche hat die Diskussion um dieses arbeitsmarktpolitische Instrument erneut angeheizt. Insgesamt hatte Maatwerk 200 PSA unter Vertrag. Mit der Insolvenz standen rund 9600 gerade der Arbeitslosigkeit entronnenen Männer und Frauen wieder auf der Straße. Mit der Pleite hat die BA an die Firma gezahlte Grundbeträge von schätzungsweise zehn Millionen Euro verloren.

DIE KOSTENEXPLOSION BEIM VIRTUELLEN ARBEITSMARKT:

Das Projekt "Virtueller Arbeitsmarkt" droht zu einem Fass ohne Boden zu werden. Für die Aufrüstung der Online-Börse und die Modernisierung der EDV- Systeme in den 180 Arbeitsämtern und 600 Außenstellen waren anfangs 65 Millionen eingeplant, im Dezember 2003 war plötzlich von 77 Millionen Euro die Rede. Jetzt rechnet der BA-Vorstand mit 165 Millionen Euro. Wegen dieses Finanzrisikos hat Weise das Projekt erst einmal gestoppt. Branchenkenner behaupten, ein solches System lasse sich mit einem Bruchteil der Kosten errichten.

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