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Griechenlands Finanzminister Varoufakis trifft EZB-Chef Draghi High Noon im Tower


Shoot Out in Frankfurt: Griechenlands Finanzminister Varoufakis trifft EZB-Chef Draghi. Ob Umschulden oder nicht - Griechenland braucht dringend frische Milliarden. Aber die sind nicht in Sicht.
Eine Analyse von Andreas Petzold

Das Vorspiel ist vorbei, heute wird es ernst für Yanis Varoufakis: Die gemütliche Europatour des griechischen Finanzministers zu seinen mehr oder weniger sympathisierenden Amtskollegen gipfelt an diesem Mittwoch im 41. Stock des EZB-Towers, im Büro von Mario Draghi, 160 Meter über der Frankfurter City. Vermutlich wird der Grieche seine Ideen konkretisieren, wie der Schuldendruck auf sein Land reduziert werden kann.

Sein Plan, soweit bekannt: Griechenlands Schulden beim Rettungsschirm EFSF in Höhe von 144 Milliarden Euro und den Euro-Ländern, die Athen bilateral 43 Milliarden geliehen haben, möchte Varoufakis in neue Anleihen umwandeln. Die Zinszahlungen dieser Papiere wären an das Wirtschaftswachstum gekoppelt: Blüht die griechische Wirtschaft, müssen höhere Zinsen gezahlt werden. Läuft es schlecht, gibt es notfalls gar keine Dividende.

Zinszahlung ja, Rückzahlung nein

Zweitens: Die 27 Milliarden, die Griechenland der EZB schuldet, möchte der passionierte Lederjackenträger in eine sogenannte Ewigkeitsanleihe umwidmen. Das heißt, Zinszahlung ja, Rückzahlung nein. Ziel der Operation: dem Zwang zu entgehen, dass der Staat hohe Einnahmen verbuchen muss, um Zinsen und Tilgung bedienen zu können. Der Primärüberschuss (d.h. ohne Zinszahlungen gerechnet nimmt der Staat mehr ein, als er ausgibt) war für 2016 mit immerhin 4,5 Prozent angesetzt. Varoufakis will nur ein Prozent erwirtschaften, was mehr Luft für Ausgaben ließe.

Wird das alles aus der Misere helfen? Nicht wirklich. Die Anleihe ohne Rückzahlung darf Mario Draghi gar nicht akzeptieren, denn dies würde eine verbotene direkte Finanzierung des Landes durch die EZB bedeuten. Die Koppelung der Zinszahlungen an das Wirtschaftswachstum hingegen wäre machbar. Für solche indexierten Kredite macht sich das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in einer Studie stark. Einer der Vorteile: stärkere Anreize für die Griechen, Reformen in Eigenverantwortung umzusetzen. Allerdings wäre der Effekt kurzfristig gering. Denn EFSF und Euroländer haben Tilgung und Zinsen ihrer Kredite bereits bis zum Übermaß gestreckt.

Griechische Hütchenspiele

All dies ließe sich auch kaum über Nacht bewerkstelligen. Es würde Monate dauern, die Bedingungen neu zu verhandeln. Das kostet Zeit, die Griechenlands neue Regierung nicht hat. Allein von März bis Dezember dieses Jahres werden ca. 21 Milliarden Euro fällig, die nicht verhandelbar sind. Davon gehen alleine neun Milliarden an den IWF und sieben Milliarden an die EZB. Da helfen keine griechischen Hütchenspiele, das Geld muss fließen, weil diese Institutionen an ihre rechtlichen Vorgaben gebunden sind. Deshalb sollten eigentlich ab März weitere 12,5 Milliarden aus dem Euro-Rettungsschirm für ein weiteres, drittes Hilfsprogramm in Aussicht gestellt werden, was natürlich wiederum an Konditionen gebunden gewesen wäre.

Aus dieser Neuauflage wird aber nichts, so lange das vorige Programm nicht mit einer positiven Empfehlung der Troika abgeschlossen ist. Letzter Termin: 28. Februar. Erfolgsaussicht: null Prozent. Denn Regierungschef Alexis Tsipras hat die Troika vom Hof gejagt. Mit der Folge, dass dem Land nun der Kollaps droht, wenn sein Finanzminister nicht über Nacht irgendwo Geld auftreibt.

Bankensystem droht Kernschmelze

Bislang hält sich Griechenland mit sogenannten T-Bills über Wasser. Das sind Anleihen mit einer kurzen Laufzeit, meistens zwischen drei und sechs Monaten, die normalerweise wegen des überschaubaren Risikos reichlich Käufer finden. Doch nach dem Syriza-Wahlsieg werden diese Papiere gemieden, als wäre es Falschgeld. Als Abnehmer bleiben nur noch die griechischen Banken, denen allerdings das Wasser wegen der abfließenden Einlagen bis zum Hals steht. Sie kaufen der Notenbank T-Bills ab, hinterlegen diese bei der EZB in Frankfurt als Sicherheit und halten sich auf diesem Wege flüssig. Dabei achten die Regulierer in der neuen Europäischen Bankenaufsicht in Frankfurt aber auf festgelegte Grenzen. "Wir beobachten die Entwicklung sehr genau und stehen in Kontakt mit den Banken hinsichtlich ihrer Liquidität, um Ihnen zu helfen, einen vernünftigen Level zu halten", sagte Sprecherin Uta Harnischfeger dem stern. Diplomatisch ausgedrückt heißt das: Die Pistole sitzt auf der Brust.

Hinzu kommt, dass die EZB griechische T-Bills nur im Wert von maximal 15 Milliarden Euro akzeptiert. Und diese Grenze ist schon erreicht. Varoufakis aber träumt davon, sich mit der Ausgabe von weiteren kurz laufenden Anleihen in Höhe von zehn Milliarden Euro ein paar Monate über Wasser zu halten, berichtet die Financial Times in ihrer heutigen Ausgabe. Ein illusorisches Ansinnen, heißt es dazu aus der EZB.

Zweites Problem: Zwei große griechische Banken haben ihre Notenbank in Athen bereits um Nothilfe gebeten, um überhaupt liquide zu bleiben. Aber auch diese Stütze läuft nicht unbegrenzt, auch hier kann die EZB jederzeit einschreiten und der Notenbank eines Eurolandes weitere Finanzhilfen verbieten. Es riecht also nach Kernschmelze im griechischen Bankensystem.

Eine Menge Gesprächsstoff heute für Varoufakis und Draghi - mit unsicherem Ausgang. Unterm Strich wird die Tsipras-Regierung irgendeiner Art Reformkontrolle akzeptieren müssen, um einen Zahlungsausfall mit katastrophalen Folgen zu verhindern. Das einzige, was sicher zu sein scheint, ist der Aufzug des Griechen heute in Frankfurt: Stiefel, heraushängendes Hemd und Lederjacke. Am Montag musste eine Investoren-Konferenz in einem noblen Londoner Club verlegt werden, weil sich der Grieche der dort geltenden Krawattenpflicht nicht unterwerfen wollte.


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