Konjunktur Brüderle im Glück - Wirtschaft brummt


Prallvolle Auftragsbücher, immer weniger Arbeitslose und ein unerwartet hohes Wachstum: Wirtschaftsminister Rainer Brüderle sieht Deutschland mitten in einem Wirtschaftsboom, der auch im nächsten Jahr anhalten wird.

Der konjunkturelle Aufschwung in Deutschland wird sich nach Einschätzung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) im nächsten Jahr fortsetzen. Die Perspektiven für die Weltwirtschaft hätten sich weiter aufgehellt: "Da müssen wir dabei sein, und da werden wir dabei sein", sagte Brüderle am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag.

Brüderle hob hervor, Deutschland befinde sich mitten in einem wirtschaftlichen Aufschwung. Die Prognosen der Wirtschaftsforscher und Verbände gingen für dieses und das kommende Jahr von einem deutlich höheren Wachstum aus als zunächst vorausgesagt. "Das sind ermutigende Signale", sagte der FDP-Politiker.

"Die Wachstumsbeschleunigung findet statt"

"Die Wachstumsbeschleunigung findet statt, genauso wie wir sie im gleichnamigen Gesetz zu Jahresanfang angedacht haben." Im Wachstumsbeschleunigungsgesetz hatte die Bundesregierung die umstrittene Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels, ein höheres Kindergeld, eine Reform der Erbschaftssteuer und Entlastungen für Firmen bei der Unternehmenssteuer beschlossen.

Die positive Wirtschaftsentwicklung strahlt auch auf den Arbeitsmarkt ab. "Wir erleben in Deutschland ein gar nicht so kleines Jobwunder", sagte Brüderle. "Wir können bald die Marke von drei Millionen Arbeitslosen unterschreiten." Auch in Ostdeutschland seien erstmals seit Langem wieder weniger als eine Million Menschen arbeitslos. Schon jetzt liege die Arbeitslosenquote in Deutschland deutlich unter dem Durchschnitt in der EU und unter der Quote in den USA, betonte der Wirtschaftsminister.

Den 115 Milliarden Euro schweren Deutschlandsfonds für Krisenhilfen will Brüderle auslaufen lassen. Er sehe keinen Grund dafür, den Fonds über das Jahresende hinaus zu verlängern. "Im Aufschwung müssen staatliche Programme zurückgefahren werden", begründete er. Die Staatsschulden müssten reduziert werden. Der Fonds richtet sich an Unternehmen, die durch die Finanz- und Wirtschaftskrise in Probleme geraten sind. 75 Milliarden Euro sind für Bürgschaften reserviert, 40 Milliarden Euro für Kreditprogramme über die Staatsbank KfW.

Maschinenbau brummt

Die Daten aus der Wirtschaft sind jedenfalls erfreulich: So hat der weltweite Konjunkturaufschwung die Auftragsbücher der deutschen Maschinen- und Anlagenbauer im Mai weiter kräftig gefüllt. Die Zahl der Bestellungen lag real um 61 Prozent über dem Ergebnis des Vorjahresmonats, wie der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) in Frankfurt mitteilte. Im Inlandsgeschäft gab es ein Plus von 50 Prozent, die Nachfrage aus dem Ausland kletterte gar um 68 Prozent. Jedoch war der Mai 2009 auch äußerst schlecht gewesen: Der VDMA erinnerte, damals sei "im Bestelleingang der absolute Tiefpunkt erreicht worden".

Dennoch seien die 61 Prozent Zuwachs im Mai 2010 nicht allein mit diesem Basiseffekt zu erklären. "Die Order-Kurve des deutschen Maschinen- und Anlagenbaus zeigt weiter stetig bergauf. Die Wachstumsdynamik ist nach wie vor ungebrochen", zitierte der Verband seinen Chefvolkswirt Ralph Wiechers. Im Dreimonatsvergleich - von kurzfristigen Schwankungen weniger beeinflusst - ergebe sich ein Plus von 37 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

joe/AFP/DPA/Reuters DPA Reuters

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