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Haribo gegen Lindt: Bundesgerichtshof entscheidet über Goldbären-Streit

Lindt-Teddy vs. Haribo-Goldbär: Der Bundesgerichtshof muss entscheiden, ob der Schweizer Schokoladenhersteller weiterhin seinen Schoko-Bär verkaufen darf oder nicht. Juristisches Neuland für die Richter.

Es kann nur einen geben: Haribo und Lindt streiten sich um die Bärchen-Form ihrer Produkte vor dem Bundesgerichtshof

Es kann nur einen geben: Haribo und Lindt streiten sich um die Bärchen-Form ihrer Produkte vor dem Bundesgerichtshof

Beide sind von goldener Farbe, knuffiger Gestalt und süß im Geschmack, doch grün sind sich die Gummibärchen von Haribo und die Schokoladen-Bären von Lindt nicht. Es kann nur einen geben, meint Haribo, und forderte am Donnerstag in der mündlichen Verhandlung vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe, dass der Teddy des Schweizer Schokoladenfabrikanten Lindt wegen Rufausbeutung zu verschwinden habe. In dem Streit geht es um fünf Millionen Euro Schadenersatz.

Im Kern des Streits steht der BGH allerdings vor juristischem Neuland. Er muss entscheiden, ob ein handgreifliches Produkt wie der Lindt-Teddy die Rechte an einem als Marke geschützten Wort, "Goldbär" von Haribo, verletzen kann. Ja, meinte das Landgericht Köln: Der Lindt-Bär sei die materialisierte Wortmarke Haribos: von ähnlicher Gestalt und in Goldfolie gewickelt, ein Goldbär eben.

Lindt darf hoffen

Nein, meinte dagegen das Oberlandesgericht Köln: Form, goldene Verpackung und rote Schleife der Schokoladenhohlfigur würden Konsumenten eher an den "Goldhasen" von Lindt denken lassen, als an bunte Gummibärchen. Zudem sei auf dem Schokobärenbauch noch die Bezeichnung "Lindt-Teddy" aufgedruckt.

Ob der BGH dies auch so sieht und beiden Bären in den Regalen des Handels eine Koexistenz einräumt, blieb in der mündlichen Verhandlung offen. Lindt darf aber ein klein wenig hoffen: Der Vorsitzende Richter Wolfgang Büscher verwies auf das Abgrenzungsproblem bei abstrakten Wortmarken gegenüber Bildmarken oder gar Produkten. So sei der als Comic-Figur gezeichnete Haribo-Bär auf den Tüten der Süßwaren leicht von der Aufmachung des Lindt-Bären abzugrenzen. "Doch wie viele goldfarbenen Bären kann ein 'Goldbär' erschlagen?", fragte Büscher mit Blick auf Haribos abstrakte Wortmarke und die zahlreichen Bärenfiguren im Süßwarenhandel.

Ein Termin für die Urteilsverkündung stand zunächst noch nicht fest

mod / AFP