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Plagiate: Dreister Produktklau ausgezeichnet

Die Flut der Plagiate ebbt nicht ab - im Gegenteil: Die Produktpiraten vor allem aus Asien werden immer dreister, doch zunehmend kupfern auch europäische Hersteller ab. Mit dem "Plagiarius" werden die frechsten Produktfälschungen bedacht.

Der Anwältin Aliki Busse verschlägt es fast den Atem. "Die sind ja fast echt", staunt sie, als ein Zöllner auf dem Messestand eines indischen Metallverarbeiters einige Töpfe aus dem Unterschrank zieht. Die Behälter haben eine frappierende und wohl durchaus beabsichtigte Ähnlichkeit mit Produkten der Firma Rösle aus dem bayerischen Marktoberdorf, eine der Mandanten Busses. Der Zoll beschlagnahmt die Plagiate, doch allzu einschneidende Folgen müssen die Produktpiraten nicht fürchten. Zivilprozesse in China oder Indien wären viel zu risikoreich und kostspielig, räumt die Anwältin ein und strebt bereits zum nächsten Stand.

Die Frankfurter Konsumgütermesse "Ambiente" ist zu einem Brennpunkt im weltweiten Konflikt zwischen Produktpiraten und den Herstellern der Originale geworden. Die Anwälte bekannter Markenhersteller wie Alessi, Villeroy&Boch, Koziol oder Bodum schwärmen durch die Hallen und machen den Zoll auf Verstöße gegen ihre Marken- oder Geschmacksmusterrechte aufmerksam. Nur wenn diese Rechte eingetragen seien, könnten die Beamten überhaupt tätig werden, erläutert Zollsprecher Thomas Malter.

Die Repräsentanten der indischen Firma beklagen sich, nie eine Liste mit Produkten erhalten zu haben, die sie nicht nachmachen dürfen. Für die Messe sei jetzt zumindest ein Teil ihres Geschäftes kaputt. "Die sind verpflichtet, sich zu informieren, bevor sie hier ihre Produkte auf den Markt bringen", kontert Busse. Im Internet seien die geschützten Gebrauchsmuster auch von Indien und China aus leicht zu recherchieren.  

Kleiner Preis, miese Qualität

Den volkswirtschaftlichen Schaden, den die Produktpiraten anrichten, beziffert die EU auf weltweit bis zu 300 Milliarden Euro pro Jahr; Schätzungen für die deutsche Wirtschaft belaufen sich auf bis zu 29 Milliarden Euro. Der Schaden für die Hersteller der Originale ist ein Vielfacher: "Die Piraten schöpfen die Kaufkraft ab und die schlechte Qualität fällt dann auf uns zurück", sagt der Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth, der auf der Ambiente den Schweizer Messerhersteller Victorinox vertritt.

Nachgemacht wird alles, was eine gute Form hat. Die Zöllner finden auf nahezu jeder Frankfurter Messe hunderte Plagiate, ob es nun um Autoersatzteile, Schreibwaren oder eben um Haushaltswaren wie im aktuellen Fall geht. Selbst vor medizinischen Geräten wie einem so genannten Resektoskop für Urologen machen die Abkupferer nicht halt, wie die jüngste Preisträgerliste des Schmähpreises "Plagiarius" zeigt. Ein weiteres Einfallstor, nur wenige Kilometer entfernt, ist der größte deutsche Flughafen. Zunehmend, so das Bundeskriminalamt in seinem jüngsten Lagebericht zur Wirtschaftskriminalität, werden die kopierten Produkte über das Internet angeboten und bestellt - geliefert wird häufig per Luftpost.  

50 Zöllner für die Paketkontrolle

Im Internationalen Postzentrum des Flughafens sind über 50 Zöllner mit nichts anderem als der Paketkontrolle beschäftigt. Neben ihnen stehen jeweils Bedienstete der Post, denn aus Haftungsgründen dürfen die Zöllner die Pakete nicht selbst öffnen. Im Jahr 2005 haben die Zöllner am Flughafen über 235.000 abgekupferte Produkte im Gesamtwert von 11,7 Millionen Euro beschlagnahmt. Das sind ungefähr fünf Prozent vom Gesamtaufkommen in Deutschland, das 213 Millionen Euro betrug.

"Man entwickelt ein Gefühl dafür, wo etwas nicht stimmt", erzählt die Zöllnerin Yvonne Schamber. Billige Materialien, schlechter Geruch oder Rechtschreibfehler auf den Etiketten wie zum Beispiel "Made in Portugal" sind eindeutige Indizien. In einem eigens eingerichteten Computersystem geben die Hersteller der geschützten Markenwaren zudem genaue Hinweise, woran die unliebsame Konkurrenz zu erkennen ist. Von Hackerangriffen auf diese Dateien ist bislang noch nichts bekannt.

Deshalb will die Bundesregierung auch die deutsche EU-Ratspräsidentschaft nutzen, um europaweit die strafrechtlichen Sanktionen gegen die Produktpiraten zu vereinheitlichen, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries bei der "Plagiarius"-Preisverleihung. Sie verwies zudem auf einen Kabinettsbeschluss, demzufolge die Informationsrechte der geschädigten Unternehmen gegenüber unbeteiligten Dritten verbessert werden sollen, um Nachahmer entdecken zu können. Diese Auskunftspflicht könne Internet-Provider genauso treffen wie Spediteure, die nachgemachte Waren transportiert haben.  

Verständnis für geistiges Eigentum wecken

Noch immer komme ein Großteil der Fälschungen aus Asien und namentlich aus China, sagte die Ministerin. Es komme daher darauf an, in diesen Ländern "mehr Verständnis für den Inhalt und Wert des geistigen Eigentums" zu wecken. China habe dies auf der oberen politischen Ebene bereits gut verstanden, es mangele aber noch an der Umsetzung.

DPA / DPA
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