Die Bundesregierung sieht Deutschland auf dem richtigen Weg zu einer weiteren Erholung der Wirtschaft. Die immer wieder nach oben korrigierten Prognosen für das Wirtschaftswachstum seien "ermutigende Signale", sagte Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Schon in diesem Jahr werde die Zahl der Arbeitslosen daher wohl unter die Marke von drei Millionen fallen.
"Wir erleben in Deutschland ein gar nicht so kleines Jobwunder", sagte Brüderle. "Wir können bald die Marke von drei Millionen Arbeitslosen unterschreiten." Auch in Ostdeutschland seien erstmals seit langem wieder weniger als eine Million Menschen arbeitslos. Schon jetzt liege die Arbeitslosenquote in Deutschland mit 7,5 Prozent deutlich unter dem Durchschnitt in der EU und unter der Quote in den USA, betonte Brüderle.
Trotz der guten Aussichten hob Brüderle in seiner Rede im Bundestag aber nicht die eigene Prognose für das Wirtschaftswachstum an. Die Bundesregierung rechnet bislang mit einem Plus des Bruttoinlandsprodukts von 1,4 Prozent in diesem Jahr. Der Minister betonte gleichwohl, "die Wachstumsbeschleunigung findet statt, genauso wie wir sie im gleichnamigen Gesetz zu Jahresanfang angedacht haben". Im Wachstumsbeschleunigungsgesetz hatte die Bundesregierung zu Jahresbeginn die umstrittene Senkung der Mehrwertsteuer für Hotels, ein höheres Kindergeld, eine Reform der Erbschaftssteuer und Entlastungen für Firmen bei der Unternehmenssteuer beschlossen.
Brüderle verteidigte die deutsche Exportstärke gegen Kritik. Frankreich und andere EU-Staaten hatten kritisiert, Deutschlands Wirtschaft wachse vor allem durch die Lohnzurückhaltung hierzulande und schade dadurch anderen Volkswirtschaften. Deutlich höhere Löhne und weitere Konjunkturpakete seien aber "der falsche Weg", sagte der Minister. "Das wäre eine Art schleichende Griechenlandisierung der deutschen Wirtschaftspolitik. Das machen wir nicht." Stattdessen müsse Deutschland auf mehr Beschäftigung setzen. "Jeder Mensch, der aus der Arbeitslosigkeit herauskommt, einen Job bekommt, macht sein eigenes Konjunkturprogramm."
Brüderle verteidigte zudem erneut die Entscheidung der Regierung, Opel nicht die beantragten Staatshilfen zu gewähren. "Der Fall Opel ist ein Beweis, dass wir es mit der sozialen Marktwirtschaft ernst meinen." Die Bundesregierung will daher nach den Worten Brüderles die Krisenhilfen für die Wirtschaft auch weiterhin konsequent zurückfahren. Daher werde der Deutschlandfonds, aus dem Unternehmen in der Krise Kredite und Bürgschaften erhalten konnten, nicht verlängert. "Bis 31. Dezember 2010 können noch Anträge gestellt werden. Derzeit sehe ich keinen Grund, den Fonds darüber hinaus weiter laufen zu lassen."
Positive Konjunkturnachrichten kamen derweil von den deutschen Maschinenbauern. Die Bestellungen für Maschinen und Anlagen stiegen im Mai im Vergleich zum Vorjahresmonat um 61 Prozent, wie der Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA) am Donnerstag in Frankfurt am Main mitteilte. Aus dem Inland kamen demnach 50 Prozent mehr Aufträge, aus dem Ausland 68 Prozent. Der VDMA hatte den hohen Zuwachs erwartet, denn im Vergleichsmonat Mai 2009 war der "absolute Tiefpunkt" bei den Bestellungen erreicht worden.
