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Statistisches Bundesamt: Kassenlage der Sozialversicherung deutlich entspannt

Weniger Arbeitslose und die Neuordnung des Arzneimittelmarktes zeigen Wirkung: Die Kassenlage der Sozialversicherung zeigt ein deutliches Plus - zumindest in den ersten drei Quartalen 2011.

Die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hat die Kassenlage der Sozialversicherung in Deutschland deutlich entspannt. In den ersten drei Quartalen 2011 verbuchten die Bundesagentur für Arbeit sowie die gesetzliche Kranken-, Unfall-, Renten- und Pflegeversicherung zusammen einen Überschuss von rund sechs Milliarden Euro. Im gleichen Zeitraum des Vorjahres hatte die Sozialversicherung ein Defizit von 3,9 Milliarden Euro ausgewiesen, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte.

Die Einnahmen der Sozialversicherung legten im Vergleichszeitraum insgesamt um 2,4 Prozent auf 385,7 Milliarden Euro zu. Die Ausgaben lagen dagegen mit 379,6 Milliarden Euro leicht (um 0,2 Prozent) unter dem Niveau des ersten bis dritten Quartals 2010.

Die Rentenversicherung verbuchte im Vergleichszeitraum ein deutlich geringeres Defizit, die Krankenversicherung einen höheren Überschuss. Die Bundesagentur für Arbeit erwirtschaftete nach einem Minus ein Plus. Nur die Pflegeversicherung schnitt schlechter ab: Auf einen ausgeglichen Haushalt folgte ein Finanzierungsdefizit von 100 Millionen Euro.

Neuordnung des Arzneimittelmarktes

Die Einnahmen der gesetzlichen Rentenversicherung legten im Drei-Quartals-Vergleich um 1,8 Prozent zu und damit stärker als die Ausgaben. Daraus ergab sich ein Finanzierungsdefizit von rund 500 Millionen Euro - das waren 2,2 Milliarden Euro weniger als im Vergleichszeitraum 2010.

Das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes drückte den Anstieg der Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie erhöhten sich weniger stark als die Einnahmen aus Beiträgen und Gesundheitsfonds. So stieg der Finanzierungsüberschuss im Vergleichszeitraum von 1,1 Milliarden auf 5,3 Milliarden Euro.

Die Bundesagentur für Arbeit musste weniger ausgeben, nahm aber auch weniger Ausgleichszahlungen vom Bund ein. Daraus ergibt sich ein Überschuss von 1,2 Milliarden Euro - nach einem Defizit von 2,5 Milliarden Euro in den ersten drei Quartalen 2010.

DPA / DPA