Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit Hohes Defizit in gesetzlicher Sozialversicherung


Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit haben ein tiefes Loch in die Kassen der gesetzlichen Sozialversicherungen gerissen. Das Defizit bei Bundesagentur für Arbeit, Krankenkassen, Renten- und Pflegeversicherung schnellte in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres um 11,6 Milliarden Euro auf 16,6 Milliarden Euro in die Höhe, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag mitteilte.

Die gesetzliche Sozialversicherung ist im vergangenen Jahr in ein gewaltige finanzielle Schieflage gerutscht. Wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte, summierte sich das kassenmäßige Finanzierungsdefizit in den ersten drei Quartalen 2009 auf 16,6 Milliarden Euro. Es lag um 11,6 Milliarden Euro über dem des Vorjahreszeitraums und verdreifachte sich damit. Hauptgrund war das hohe Defizit der Bundesagentur für Arbeit. Wegen der Beitragssenkung und deutlich höherer Ausgaben für Arbeitslose stieg es allein um 13,2 auf 15,8 Milliarden Euro.

Insgesamt stiegen die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung in den ersten neun Monaten 2009 um 1,5 Prozent auf 358,6 Milliarden Euro. Die Ausgaben waren dagegen mit einem Zuwachs von 4,7 Prozent auf 375,3 Milliarden Euro deutlich höher. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die Krankenkassen, die Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsfonds).

Positiv war die Entwicklung nur in der gesetzlichen Krankenversicherung. Hier stiegen die Einnahmen, die überwiegend aus Zuweisungen des zum 1. Januar 2009 eingeführten Gesundheitsfonds bestehen, um 8,6 Prozent auf 128,3 Milliarden Euro. Der Anstieg ist überwiegend auf die Festsetzung eines einheitlichen Beitragssatzes von 15,5 Prozent zurückzuführen. Von Bedeutung war auch, dass der Fonds von der Möglichkeit Gebrauch machte, monatliche Bundeszuschussraten vorzuziehen.

Dem Einnahmenzuwachs stand ein geringerer Anstieg der Ausgaben um 6,1 Prozent auf 126,9 Milliarden Euro gegenüber. Hatte die gesetzliche Krankenversicherung in den ersten drei Quartalen des Vorjahres noch ein Finanzierungsdefizit von 1,5 Milliarden Euro aufgewiesen, ergab sich im gleichen Zeitraum 2009 ein Überschuss von 1,4 Milliarden Euro.

Entgegengesetzt verlief die Entwicklung bei der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg. Dort gab es einen starken Rückgang der Einnahmen um 29,2 Prozent auf 19,6 Milliarden Euro. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben stiegen die Ausgaben um 16,7 Prozent auf 35,4 Milliarden Euro. Das Minus bei den Einnahmen resultierte laut Statistik im Wesentlichen aus der Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung zum 1. Januar 2009 um 0,5 Prozentpunkte auf 2,8 Prozent. Der kräftige Anstieg der Ausgaben war dagegen eine Folge unter anderem der erheblichen Ausweitung der Kurzarbeit. Aber auch die Aufwendungen für das Arbeitslosengeld lagen um 19,9 Prozent höher als im vergleichbaren Vorjahreszeitraum.

In der gesetzlichen Rentenversicherung erhöhten sich die Einnahmen leicht um 0,9 Prozent auf 179 Milliarden Euro. Die Ausgaben stiegen um 2,2 Prozent auf 181,9 Milliarden. Daraus ergab sich ein Finanzierungsdefizit von 2,9 Milliarden Euro und damit 2,2 Milliarden mehr im Vorjahreszeitraum.

Die Einnahmen der gesetzlichen Pflegeversicherung wuchsen beträchtlich um 10,4 Prozent auf 15,7 Milliarden Euro. Hauptgrund war die Erhöhung des Beitragssatzes von 1,7 auf 1,95 Prozent, für Kinderlose von 1,95 auf 2,20 Prozent zum 1. Juli 2008. Dem stand ein geringerer Zuwachs der Ausgaben um 6,0 Prozent auf 15,1 Milliarden Euro gegenüber, so dass sich ein leichter Finanzierungsüberschuss von 0,6 Milliarden Euro ergab.

APD/Reuters Reuters

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker