Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden fallen in diesem und im nächsten Jahr um insgesamt rund 8,3 Milliarden Euro höher aus als bisher erwartet. Das teilte das Bundesfinanzministerium in Berlin am Mittwoch nach den Beratungen des Steuerschätzer-Kreises mit. Demnach steigen die Einnahmen für den Gesamtstaat trotz der sich abzeichnenden Konjunkturflaute in diesem Jahr auf 561,8 Milliarden Euro. Das sind 7,4 Milliarden Euro mehr als in der Mai-Steuerschätzung vorhergesagt. Für 2009 erwarten die Experten Einnahmen in Höhe von 572 Milliarden Euro und damit rund 0,9 Milliarden Euro mehr als bisher prognostiziert.
Allerdings verläuft die Entwicklung zwischen den verschiedenen staatlichen Ebenen unterschiedlich. So dürften die Einnahmen des Bundes den Experten zufolge 2008 um 0,4 Milliarden Euro höher liegen als im Mai geschätzt, die der Länder um 1,7 Milliarden Euro und die der Kommunen um 5,7 Milliarden Euro. Die EU nimmt dagegen 0,4 Milliarden Euro weniger ein.
2009 muss der Bund demnach voraussichtlich mit 2,2 Milliarden Euro weniger auskommen als zuletzt vorhergesagt, bei den Ländern seien es 0,3 Milliarden Euro weniger, berichtete Finanzminister Peer Steinbrück (SPD). Den Gemeinden werden dagegen 3,3 Milliarden Euro mehr prognostiziert und der Europäischen Union 0,1 Milliarden Euro mehr.
Dem Schätzerkreis gehören Vertreter der Finanzministerien von Bund und Ländern, der Bundesbank, der Kommunen, der Wirtschaftsforschungsinstitute und des Sachverständigenrates an. Die Experten hatten seit Dienstag in Hildeheim in Niedersachsen getagt. Ihre Berechnungen sind Grundlage für die Haushalts- und Finanzplanung des Bundes und der Länder in den kommenden Wochen. Die Steuerschätzung war in diesem Jahr wegen der Unwägbarkeiten durch die weltweite Finanz- und Konjunkturkrise besonders schwierig.
