Strukturreform

Die führenden Wirtschaftsinstitute haben gewarnt, dass das Investitionspaket der Bundesregierung ohne Strukturreformen nur kurzfristig Wachstum bringen wird. In ihrem am Donnerstag veröffentlichten Herbstgutachten prognostizierten die fünf Institute für 2026 und 2027 einen Anstieg der Wirtschaftsleistung um 1,3 beziehungsweise 1,4 Prozent. "Angesichts anhaltender struktureller Schwächen wird diese Dynamik allerdings nicht von Dauer sein", erklärte Geraldine Dany-Knedlik vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung (DIW Berlin).

SPD-Chef Lars Klingbeil hat die Regierungskoalition vor Ungerechtigkeit bei den geplanten Sozialreformen gewarnt. "Wir brauchen Strukturreformen, um die Beiträge dauerhaft stabil zu halten", sagte Klingbeil den Funke-Zeitungen vom Samstag. "Dabei erwarte ich von allen Verantwortlichen mehr Phantasie als einfach nur Leistungskürzungen für die Arbeitnehmer." Bei allen Reformen müsse gelten: "Wir bleiben ein Land, das Menschen hilft, die in Not geraten, die krank werden und Hilfe brauchen."  

Kriegstüchtig und effizient soll die Bundeswehr sein. Die Strukturreform von Verteidigungsminister Pistorius allein dürfte das kaum bewerkstelligen.

Hinsichtlich der Fortschritte in der Schuldenkrise hat der Chef des Euro-Rettungsfonds ESM, Klaus Regling, Griechenland gelobt. Jedoch müsse das Land "noch viele Strukturreformen vornehmen".

Der Fast-Abstieg des HSV aus der Fußball-Bundesliga hatte wohl seinen Anteil am Triumph der Strukturreform HSV Plus. Nun bleibt beim HSV wohl kaum ein Stein auf dem anderen.