Präsidium

Nach den jüngsten Wahlschlappen für die SPD in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kommt das Präsidium der Partei am Freitag im erweiterten Kreis zu einer Sondersitzung zusammen. An dem Treffen im Willy-Brandt-Haus (13.30 Uhr) nehmen neben Mitgliedern des Präsidiums unter anderem die Bundesministerinnen und -minister der Partei, SPD-Ministerpräsidentinnen und -präsidenten, Mitglieder des geschäftsführenden Fraktionsvorstands sowie die Spitzenkandidaten der Partei teil.

In Indonesien hat die Regierung nach tagelangen Protesten mit mindestens fünf Toten eine Kürzung der Vergünstigungen für Abgeordnete verkündet. Das Präsidium des Parlaments habe angekündigt, "mehrere Maßnahmen" zu streichen, sagte Präsident Prabowo Subianto am Sonntag in einer Rede in der Hauptstadt Jakarta. Zuvor hatten Demonstranten das Haus von Finanzministerin Sri Mulyani Indrawati geplündert.

Mit weiteren Wahlen zum Präsidium hat die FDP am Samstag in Berlin ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Als Beisitzerinnen und Beisitzer ins Präsidium der FDP gewählt wurden Florian Toncar und Lydia Hüskens sowie mit äußerst knappem Vorsprung Susanne Seehofer - Tochter des früheren CSU-Chefs Horst Seehofer. Bei dieser Abstimmung unterlag die ebenfalls kandidierende Politikerin Daniela Schmitt. Außerdem soll der Posten des Generalsekretärs neu besetzt werden, dafür bewirbt sich die KI-Unternehmerin Nicole Büttner.

Einen Tag vor dem geplanten Regierungswechsel stellt die SPD am Montag ihre Ministerriege vor. Am Morgen will die Parteiführung zunächst Präsidium und Vorstand über die Personalentscheidungen informieren, um 11.30 Uhr präsentieren sich die neuen Ministerinnen und Minister dann bei einem Fototermin der Öffentlichkeit. Bekannt war bislang nur, dass Parteichef Lars Klingbeil Vizekanzler und Finanzminister wird. In der Koalition mit der Union stehen der SPD noch sechs weitere Ministerämter zu.

Aus für den geplanten Investoren-Deal in der Bundeliga – das ist das Ergebnis einer außerordentlichen Sitzung der Deutschen Fußball Liga in Frankfurt. Teile der Fanszene hatten über Wochen protestiert.