Mehrere deutsche und internationale Banken sollen den Fiskus jahrelang mit ausgeklügelten Aktiengeschäften um Steuern in Millionenhöhe betrogen haben. Wie die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, haben unter anderem die deutsche Hypo-Vereinsbank (HVB) und die Schweizer Sarasin-Bank eine Gesetzeslücke zu ihren Gunsten ausgenutzt. In Absprache mit externen Steuerexperten wurden trickreiche Aktiendeals getätigt, bei denen die nur einmal abgeführte Kapitalertragssteuer doppelt vom Fiskus zurückgezahlt wurde. Der Gesamtschaden für den Steuerzahler betrage nach Schätzung der Finanzbehörden weit über zehn Milliarden Euro.
Laut dem Bericht liegen der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt interne Dokumente vor, die die Geldinstitute schwer belasten. Demnach hätten frühere und heutige Mitarbeiter von der Benachteiligung des Fiskus bei der sogenannten "doppelten Steuergutschrift" gewusst. Rechtsexperten rechnen mit einer Anklage gegen die HVB und mit Ermittlungen bei weiteren Bankhäusern. Das Gericht müsse nun feststellen, ob das Ausnutzen dieser Gesetzeslücke als kriminell eingestuft wird.
Die Zeitung schreibt weiter, dass die Bundesregierung im Jahr 2012 die Gesetze, die diese doppelte Steuerrückzahlung technisch möglich gemacht haben, angepasst habe. Bei den Aktiengeschäften wurden Papiere derart rasant und kompliziert weiterverkauft, dass die Finanzbehörden nicht mehr nachvollziehen konnten, wer die Kapitalertragssteuer entrichtet hatte und wem die Rückzahlung demnach zusteht.
