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Wirtschaftswachstum 2010: Aufschwung beflügelt Hoffnungen

Das Wachstum im zweiten Quartal beflügelt die Hoffnungen auf einen anhaltenden Wirtschaftsaufschwung. Das Wirtschaftsministerium hat seine Prognosen für das Jahr 2010 auf drei Prozent Wachstum korrigiert - und auch für den Arbeitsmarkt gibt es atemberaubende Verheißungen.

Angesichts der verbesserten Konjunkturlage erwartet das Bundeswirtschaftsministerium in diesem Jahr offenbar ein Wachstum von drei Prozent und damit deutlich mehr als bisher. Auch auf dem Arbeitsmarkt rechnen Experten nach Medienberichten vom Samstag mit einer weiteren Entspannung. Ungeachtet der guten Aussichten will die Koalition aber an ihrem strikten Sparkurs festhalten. Bislang geht die Bundesregierung offiziell von einem Wachstum von 1,4 Prozent für das Jahr 2010 aus. Nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes legte die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal mit 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Quartal allerdings so stark zu wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr, was die zuversichtliche Stimmung weiter hebt. Nach übereinstimmenden Berichten von "Spiegel" und "Welt am Sonntag" rechnen die Konjunkturexperten von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nun mit mindestens drei Prozent Wachstum. Der Aufschwung zeige sich sehr robust, weil er nicht allein auf den traditionell starken Ausfuhren beruhe, berichtete der "Spiegel" mit Berufung auf das Ministerium. Das Wirtschaftswachstum lässt auch die Steuereinnahmen deutlich steigen. "Die Steuereinnahmen werden im laufenden Jahr mindestens um elf Milliarden Euro über dem liegen, was die Steuerschätzer bisher erwartet hatten", sagte Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft der "Rheinischen Post" vom Samstag.

Hundt rechnet mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen

Wegen der verbesserten Wirtschaftslage rechnet Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt im Herbst mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen. "Wir erleben einen überraschend starken Aufschwung, es boomt in vielen Branchen", sagte er dem "Hamburger Abendblatt" vom Samstag. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt im Juli bei 3,19 Millionen. Auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) will seine Prognose laut "Berliner Zeitung" nach unten korrigieren und zwar auf 3,2 bis 3,3 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötigt wegen der guten Konjunkturentwicklung in diesem Jahr weniger Bundeszuschüsse als angenommen. Laut "Bild"-Zeitung wird das Defizit 2010 nur noch bei sieben Milliarden Euro liegen. Zuletzt war von rund neun Milliarden Euro minus die Rede. Angesichts des Konjunkturaufschwungs dringt die SPD auf massive Änderungen am Sparpaket der Bundesregierung. Es müssten jetzt auch die Besserverdienenden und die Wirtschaft zur Kasse gebeten werden, die beim Sparpaket bisher "ungeschoren davon kamen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Er forderte, die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen zu kippen und im Gegenzug auf Kürzungen im Sozialbereich zu verzichten.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält es dagegen für "zwingend geboten", am konsequenten Sparkurs festzuhalten. "Dies schulden wir unseren Kindern und Enkeln", sagte Gröhe der "Welt" vom Samstag. Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) forderte darüber hinaus, sich zugunsten der Haushaltskonsolidierung schneller als geplant aus den Konjunkturprogrammen zu verabschieden. Dies betreffe die Kurzarbeit, den Deutschlandfonds für Unternehmen oder den Bankenrettungsfonds Soffin. Aus der FDP kommen derweil Forderungen nach Steuerentlastungen. Noch in dieser Legislaturperiode sollten die Steuerzahler eine "Konjunkturdividende" erhalten, sagte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler dem "Tagesspiegel". Er schlug dafür eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages vor.

AFP / AFP