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Wirtschaftswachstum 2010: Aufschwung beflügelt Hoffnungen

Das Wachstum im zweiten Quartal beflügelt die Hoffnungen auf einen anhaltenden Wirtschaftsaufschwung. Das Wirtschaftsministerium hat seine Prognosen für das Jahr 2010 auf drei Prozent Wachstum korrigiert - und auch für den Arbeitsmarkt gibt es atemberaubende Verheißungen.

Angesichts der verbesserten Konjunkturlage erwartet das Bundeswirtschaftsministerium in diesem Jahr offenbar ein Wachstum von drei Prozent und damit deutlich mehr als bisher. Auch auf dem Arbeitsmarkt rechnen Experten nach Medienberichten vom Samstag mit einer weiteren Entspannung. Ungeachtet der guten Aussichten will die Koalition aber an ihrem strikten Sparkurs festhalten. Bislang geht die Bundesregierung offiziell von einem Wachstum von 1,4 Prozent für das Jahr 2010 aus. Nach den jüngsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes legte die deutsche Wirtschaft im zweiten Quartal mit 2,2 Prozent gegenüber dem Vorjahres-Quartal allerdings so stark zu wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr, was die zuversichtliche Stimmung weiter hebt. Nach übereinstimmenden Berichten von "Spiegel" und "Welt am Sonntag" rechnen die Konjunkturexperten von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) nun mit mindestens drei Prozent Wachstum. Der Aufschwung zeige sich sehr robust, weil er nicht allein auf den traditionell starken Ausfuhren beruhe, berichtete der "Spiegel" mit Berufung auf das Ministerium. Das Wirtschaftswachstum lässt auch die Steuereinnahmen deutlich steigen. "Die Steuereinnahmen werden im laufenden Jahr mindestens um elf Milliarden Euro über dem liegen, was die Steuerschätzer bisher erwartet hatten", sagte Alfred Boss vom Kieler Institut für Weltwirtschaft der "Rheinischen Post" vom Samstag.

Hundt rechnet mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen

Wegen der verbesserten Wirtschaftslage rechnet Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt im Herbst mit weniger als drei Millionen Arbeitslosen. "Wir erleben einen überraschend starken Aufschwung, es boomt in vielen Branchen", sagte er dem "Hamburger Abendblatt" vom Samstag. Die Arbeitslosenquote lag zuletzt im Juli bei 3,19 Millionen. Auch das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) will seine Prognose laut "Berliner Zeitung" nach unten korrigieren und zwar auf 3,2 bis 3,3 Millionen Arbeitslose im Jahresdurchschnitt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötigt wegen der guten Konjunkturentwicklung in diesem Jahr weniger Bundeszuschüsse als angenommen. Laut "Bild"-Zeitung wird das Defizit 2010 nur noch bei sieben Milliarden Euro liegen. Zuletzt war von rund neun Milliarden Euro minus die Rede. Angesichts des Konjunkturaufschwungs dringt die SPD auf massive Änderungen am Sparpaket der Bundesregierung. Es müssten jetzt auch die Besserverdienenden und die Wirtschaft zur Kasse gebeten werden, die beim Sparpaket bisher "ungeschoren davon kamen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, der "Bild"-Zeitung vom Samstag. Er forderte, die Senkung der Mehrwertsteuer auf Hotelübernachtungen zu kippen und im Gegenzug auf Kürzungen im Sozialbereich zu verzichten.

CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hält es dagegen für "zwingend geboten", am konsequenten Sparkurs festzuhalten. "Dies schulden wir unseren Kindern und Enkeln", sagte Gröhe der "Welt" vom Samstag. Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) forderte darüber hinaus, sich zugunsten der Haushaltskonsolidierung schneller als geplant aus den Konjunkturprogrammen zu verabschieden. Dies betreffe die Kurzarbeit, den Deutschlandfonds für Unternehmen oder den Bankenrettungsfonds Soffin. Aus der FDP kommen derweil Forderungen nach Steuerentlastungen. Noch in dieser Legislaturperiode sollten die Steuerzahler eine "Konjunkturdividende" erhalten, sagte der FDP-Finanzexperte Frank Schäffler dem "Tagesspiegel". Er schlug dafür eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages vor.

AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(