Pünktlich zum Tag der Arbeit, also dem 1. Mai, will die Politik mit dem Tankrabatt für Entlastung sorgen. Nachdem die Spritpreise im Zuge des Irankriegs und der angespannten Lage rund um die Straße von Hormus deutlich angezogen haben, sollen sie nun wieder nachgeben. Vorgesehen ist, die Steuern auf Benzin und Diesel für zwei Monate um rund 17 Cent pro Liter zu senken. Die Maßnahme soll vom 1. Mai bis zum 30. Juni gelten.
Doch die Auswirkungen wird man nicht sofort an der Zapfsäule bemerken. Der Grund liegt im System: Anders als die Mehrwertsteuer wird die Energiesteuer nicht direkt beim Kauf des Kunden fällig. Sie wird deutlich früher erhoben, nämlich in dem Moment, in dem Benzin und Diesel aus Raffinerien oder großen Tanklagern in Tankwagen für die Auslieferung abgefüllt werden, wie der Wirtschaftsverband Fuels und Energie erklärt.
Zwar tritt also die Steuersenkung am 1. Mai um Mitternacht formell in Kraft. Doch der Treibstoff, der zu diesem Zeitpunkt bereits in den unterirdischen Tanks der rund 14.500 Tankstellen lagert, wurde noch zum alten, höheren Steuersatz versteuert. Dieser Vorrat wird in den ersten Tagen nach der Senkung weiterhin verkauft – entsprechend bleiben die Preise zunächst hoch.
Der Mineralölwirtschaftsverband weist zudem darauf hin, dass die Preise an der Zapfsäule von vielen Faktoren abhingen und sich am Markt bildeten. „Die Energiesteuern sind eine wichtige Preiskomponente, aber bei Weitem nicht die einzige.“ Auch im Gesetzentwurf wird eingeräumt: „Es ist nicht auszuschließen, dass sich die Steuersatzsenkung verzögert und schleichend in den Verbrauchspreisen widerspiegelt.“
Schon 2022 verzögerte sich der Tankrabatt
Ähnliche Bedenken gab es bereits 2022 beim damaligen Tankrabatt. Die Preise sanken damals nicht im vollen Umfang der Steuersenkung. So fiel der bundesweite Tagesdurchschnittspreis für E10 zu Beginn zwar innert eines Tages um gut 27 Cent, stieg am Ende der Maßnahme aber wieder um rund 23 Cent. Dabei lag die steuerliche Entlastung bei etwa 35 Cent pro Liter. Beim Diesel zeigte sich ein ähnliches Bild: Zu Beginn ging der Preis um knapp 12 Cent zurück, am Ende zog er wieder um rund 9 Cent an – bei einer Steuersenkung von rund 17 Cent. Rund um die Stichtage kam es zudem zu teils kräftigen Preisschwankungen.
Als ein Grund gilt auch hier die verzögerte Wirkung im System. „Viele Tankstellen hatten damals noch Treibstoff in ihren Tanks, der mit der höheren Energiesteuer eingekauft worden war“, erklärte der ADAC in einer Mitteilung. Befürchtungen, dass es rund um den Stichtag zu Versorgungsengpässen kommen könnte, bestätigten sich hingegen nicht. „Engpässe rund um den 1. Mai sind also ebenso unwahrscheinlich“, so der ADAC.
Günstige Preise werden vermutlich länger anhalten
Umgekehrt geht der ADAC davon aus, dass die Preise nach dem Auslaufen des Tankrabatts nicht sofort wieder im vollen Umfang ansteigen werden. Denn auch dann dürfte noch für einige Tage günstiger versteuerter Treibstoff in den Tanks sein.
In beiden Fällen gilt jedoch: Die Preise an der Zapfsäule richten sich weniger danach, zu welchem Steuersatz der einzelne Liter eingekauft wurde. Ausschlaggebend ist vielmehr, was die Konkurrenz in der Umgebung verlangt. Der Wettbewerb bestimmt den Preis stärker als die Steuer allein.
Aus Sicht einiger Kritiker des Tankrabatts dürfte es gar kein allzu großes Problem sein, dass der hohe Spritpreis weiter anhält. Ökonomen weisen immer wieder darauf hin, dass der hohe Preis auch einen Mangel signalisiert und somit zum Spritsparen anhält. In einer Situation, in der Öl knapp ist, wäre das Sparen die richtige Methode.
