A | B | C | D | E | F | G | H | I | J | K | L | M | N | O | P | Q | R | S | T | U | V | W | X | Y | Z

EuGH

Politik
Politik
EuGH-Urteil zu Asyl: Rückschlag für desertierten US-Soldaten

Ein desertierter US-Soldat hat nach einem EU-Urteil wenig Grund zur Hoffnung auf Asyl in Deutschland. Eine drohende Freiheitsstrafe oder die Entlassung aus der Armee könnten nicht als Asylgründe im Sinne des europäischen Rechts gelten, urteilte der Europäische Gerichtshof (EuGH).

EuGH-Urteil
EuGH-Urteil
US-Deserteur hat kaum Chancen auf Asyl in Deutschland

Er wollte nicht in den Irak-Krieg. Andre Shepherds Hoffnung: Asyl in Deutschland! Doch die Chancen des US-Deserteurs sind gering. Seit Jahren schwelt der Streit, Nun gibt der EuGH die Richtung vor.

Urteil des EuGH
Urteil des EuGH
US-Deserteur hat kaum Chance auf Asyl in Deutschland

Nach einem Urteilsspruch des Europäischen Gerichtshofes ist die Chance auf Asyl in Deutschland für Andre Shepherd gesunken. Der US-Soldat hatte sich geweigert, im Irakkrieg zu kämpfen.

Politik
Politik
Deutschland droht EU-Verfahren wegen Sprachtests

Deutschland droht wegen der immer noch verpflichtenden Sprachnachweise für nachziehende türkische Ehepartner ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission.

Nachrichten-Ticker
Sprachtest für Ehepartner: Deutschland droht Verfahren

Wegen der noch immer verpflichtenden Deutschtests für nachziehende türkische Ehepartner droht Deutschland ein Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission.

"Monsterbacke"-Urteil des BGH
Milch-Slogan für Zuckerquark ist nicht irreführend

BGH-Urteil nach jahrelangem Rechtsstreit: Der Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch" für den Kinderquark "Monsterbacke" ist nicht irreführend. Die Richter machten aber Einschränkungen.

Nachrichten-Ticker
EU-Parlament will Fluggast-Datei nicht länger blockieren

Nach den islamistischen Anschlägen in Paris mit 17 Todesopfern will das Europaparlament das heftig umstrittene EU-Register mit den Daten von Fluggästen nun nicht länger blockieren.

Nachrichten-Ticker
Verkehrssünder müssen bald EU-weit blechen

Raser und andere Verkehrssünder müssen künftig mit Knöllchen auch aus dem EU-Ausland rechnen: Das Europaparlament verabschiedete eine Richtlinie, die den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Zugriff zu den Kraftfahrzeugregistern aller Mitgliedsländer gewährt.

Digital
Digital
"Lösch-Beirat" von Google uneins über "Recht auf Vergessen"

Die Experten im "Lösch-Beirat" des Internet-Konzerns Google haben sich nicht auf eine einheitliche Linie zum "Recht auf Vergessenwerden" einigen können. Das geht aus dem Bericht des Komitees hervor, der am Freitag von Google veröffentlicht wurde.

Nachrichten-Ticker
EuGH-Anwalt hält Kernbrennstoffsteuer für rechtens

Die Betreiber von Atomkraftwerken müssen womöglich weiterhin Kernbrennstoffsteuer in Milliardenhöhe zahlen und können die Steuern auch nicht auf die Stromkunden abwälzen.

Suche als Feed abonnieren

Hinter diesem Link steckt ein RSS-Feed, über den Sie bequem in ihrem Newsreader informiert werden, wann immer ein neuer Artikel auf stern.de zu Ihrem Suchbegriff erscheint.

Was sind RSS-Feeds?