Zum Inhalt springen
Abo testen Login

Bundesregierung

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hä...

Mehr anzeigen

Artikel zu: Bundesregierung

Die CDU votiert für eine Altersgrenze ab 14 Jahren für soziale Medien. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Internet CDU will Social-Media-Altersgrenze ab 14 Jahren

Strengere Vorgaben für den Umgang junger Menschen mit sozialen Medien bekommen immer mehr Unterstützung. Die CDU votiert auf ihrem Parteitag für gesetzliche Schranken - und macht konkrete Vorschläge.
Parteichefs Merz und Söder

CDU schärft auf Parteitag ihr Profil - und grenzt sich von SPD ab

Social-Media-Verbot für Kinder, Steuerentlastungen, Ausnahmen beim Mindestlohn: Mit einer Reihe von Beschlüssen hat sich der CDU-Parteitag um eine Schärfung des inhaltlichen Profils bemüht - und um eine Abgrenzung zum Koalitionspartner SPD. Die CDU habe sich in Stuttgart als eine "hochmotivierte Partei" präsentiert, sagte der Vorsitzende, Bundeskanzler Friedrich Merz, am Samstag zum Abschluss des Delegiertentreffens. CSU-Chef Markus Söder sagte dem Kanzler seine feste Unterstützung zu.

Jeden Mittwoch um 9.30 Uhr werden wir im Sinne des Wortes regiert. Denn dann tritt im Kanzleramt die Bundesregierung zur Kabinettssitzung zusammen. Aktionsfähig ist sie aber nur, wenn mehr als die Hälfte ihrer Minister anwesend sind. Den Vorsitz führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Damit gibt er die große Linie vor. Die Minister leiten ihre Ressorts in eigener Verantwortung, aber sind an die Richtlinien gebunden. Streiten sich zwei Minister, entscheidet das Kabinett per Mehrheit. Fehlt der Kanzler, springt der Vizekanzler ein. Nächster in der Rangfolge ist der Finanzminister. Minister ist ein guter Job: Wer der Regierung nur zwei Jahre angehört hat, bekommt schon Pension.