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War es eine Falle? In Hamburg sind erneut Polizisten massiv und scheinbar systematisch angegriffen und verletzt worden. Die Ordnungshüter werden immer öfter Ziel von Gewalttätern. Von Manuela Pfohl
Immer öfter werden Polizisten selber Opfer von Gewalttätigkeiten© Ralf Jacobs/DPA
Da soll es eine Schlägerei in Neuwiedenthal geben, schaut euch das mal an". Als die Beamten am Samstagabend um 21.31 Uhr den Auftrag bekommen, in den Stadtteil im Südwesten Hamburgs zu fahren, halten sie das noch für einen ganz gewöhnlichen Wochenend-Einsatz. Vor Ort angekommen, ist weit und breit nichts von einer Auseinandersetzung zu sehen. Umso besser, denken die Männer der Streifenwagenbesatzung und wollen schon zurückfahren, als ihnen ein Exhibitionist quasi vor den Wagen läuft. Also doch noch mal halt machen. Aussteigen, Personalien feststellen. Routine - und dann der überraschende Angriff.
Plötzlich werden die Polizisten von rund 30 männlichen Jugendlichen und Erwachsenen attackiert und müssen um ihr Leben fürchten. Steine fliegen, Flaschen und zerbrochene Gehwegplatten. Die Beamten sind völlig überrumpelt, setzten Pfefferspray und Schlagstöcke ein, um sich der Angriffe zu erwehren, sie bitten über den Notruf um Hilfe, doch auch die herbeigeeilten Kollegen können nicht verhindern, dass ein bereits am Boden liegender 46-jähriger Polizist so brutal attackiert wird, dass er lebensbedrohliche Kopfverletzungen erleidet und auch vier weitere Beamte später mit Gesichts-, Nacken- und Rückenverletzungen behandelt werden müssen. Am Ende des Gewaltexzesses stehen 16 vorläufige Festnahmen und die Frage, warum es immer häufiger zu immer brutaleren Angriffen auf Polizeibeamte kommt. Werden die Ordnungshüter zunehmend zum Freiwild für den Mob?
Tatsächlich steigt die Zahl der Übergriffe seit zehn Jahren stetig an. 2008 registrierte die Hamburger Polizei 1153 Fälle. 40 Prozent mehr als noch 1999. Im vergangenen Jahr machten laut einer Studie des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen 81,9 Prozent der in zehn Bundesländern befragten Polizisten Gewalterfahrungen. Zwischen 2005 und 2009 nahm die Zahl der Gewalttaten um 60 Prozent zu. Besonders oft betroffen seien Streifenpolizisten. Erst im Dezember hatte der Überfall auf Beamte einer Hamburger Polizeiwache für Schlagzeilen gesorgt. Und nun Neuwiedenthal.
Hamburgs Polizeipräsident Werner Jantosch sagte: "Dieser brutale und hinterhältige Angriff macht mich fassungslos. Derartig ausufernde massive Gewalt gegen Polizeibeamte, die helfen wollten und nichts ahnend auf diese Weise attackiert werden, ist besonders niederträchtig. Diese brutale Tat zeigt einmal mehr, wie wichtig ein härteres Vorgehen gegen diese Täter ist."
Doch vorerst wird es die von vielen konservativen Politikern geforderte Strafverschärfung wohl nicht geben. Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) lehnt eine Verschärfung des Strafrechts mit dem Verweis auf die ihrer Meinung nach ausreichenden Sanktionsmöglichkeiten ab und hat dabei zumindest in Teilen die Unterstützung der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Hamburgs GdP-Chef Uwe Koßel fordert angesichts des jüngsten Überfalls zwar dringend einen besseren Schutz für die Beamten. Allerdings glaubt er, dass es mit einer Strafrechtsverschärfung allein nicht getan ist. Vielmehr sieht er die Notwendigkeit eines "Komplettpaketes" zur Bekämpfung der Aggressionen gegen Polizisten. Dazu gehöre auch eine ehrliche Ursachenforschung der zunehmenden Gewaltbereitschaft.
Im Fall Neuwiedenthal geht die Polizei nach Angaben ihrer Sprecherin Karina Sadowsky zunächst nicht von einem politisch motivierten Hintergrund aus. Auch deute momentan nichts darauf hin, dass die Beamten gezielt in einen Hinterhalt gelockt wurden. "Wir ermitteln mit Hochdruck und kennen inzwischen auch die Identität des noch flüchtigen vermutlichen Haupttäters", so Sadowsky.
Nach Angaben der Polizeipressestelle haben bis auf eine Ausnahme alle mutmaßlichen Täter einen Migrationshintergrund. GdP-Chef Koßel wundert das nicht. Migranten seien nach seiner Erfahrung besonders häufig in gewalttätige Auseinandersetzungen mit der Polizei verwirklicht. "Da kommt ein ganzes Bündel an Ursachen zusammen. Angefangen von der "Macho-Sozialisation" in den Herkunftsländern, über eine teils verhängnisvolle Ghettoisierung von Zuwanderern in Deutschland bis hin zu fehlendem Respekt der Migranten gegenüber dem Staat." Koßel ist überzeugt, dass der Gewalt gegen Polizisten langfristig nur mit den politischen Mitteln einer Integrationsoptimierung beizukommen ist.
Unabhängig davon müsse die Politik endlich realisieren, dass nicht mit immer weniger Polizisten immer mehr Einsätze bewältigt werden könnten. "Wir brauchen dringend mehr Personal, das zeigt der Überfall von Neuwiedt auf dramatische Weise", so Koßel.
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